Regierungswechsel: Bundesregierung: Wahlergebnis in Ungarn "historisch"
Nach der Wahl in Ungarn erwartet die Bundesregierung einen Neustart der Zusammenarbeit in der EU. Vom Ergebnis gehe aber auch eine zweite Botschaft aus.
Erstellt von Sarah Knauth - Uhr
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Die Bundesregierung setzt nach dem Wahlergebnis in Ungarn auf eine sehr konstruktive Zusammenarbeit mit der neuen Regierung innerhalb der Europäischen Union. "Dieses Wahlergebnis hat die Bundesregierung nicht nur zur Kenntnis genommen, sondern sie stuft es als historisch ein", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius in Berlin.
Es verwies auch auf die hohe Wahlbeteiligung in Ungarn. "Sie haben mit überwältigender Mehrheit nicht nur eine Regierung abgewählt, sondern ein System. Und nach 1989 haben sie einmal mehr die Freiheit gewählt. Das ist eine gute Nachricht für ganz Europa", sagte Kornelius. Auch die deutsche Europapolitik, die deutschen Ziele und Ambitionen innerhalb der Europäischen Union seien damit leichter zu verfolgen.
Von dieser Wahl gehe noch ein zweites, sehr prinzipielles Zeichen aus. "Die Ungarinnen und Ungarn haben der Welt bewiesen, dass es keinen unumkehrbaren Trend gibt hin zum Autoritären. Es gibt die Möglichkeit, dass dieses Pendel zurückschwingt, und das haben wir gesehen", sagte er.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) habe in der Nacht bereits mit dem designierten Ministerpräsidenten – dem bisherigen ungarischen Oppositionsführers Peter Magyar – telefoniert. Die Bundesregierung erwarte, dass aus den Kontakten ein sehr konstruktives Verhältnis erwachsen werde. Nach 16 Jahren an der Macht hatte der rechtspopulistische und russlandfreundliche Ministerpräsident Viktor Orban am Wahlabend seine Niederlage eingeräumt.
+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
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kns/roj/news.de
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