Berlin: AA: Keine Änderung bei Leitung der afghanischen Botschaft
Wird die afghanische Botschaft in Berlin von einem Mitglied der Taliban geleitet, wie die ARD berichtet? Das deutsche Außenministerium sagt nein. Zumindest rechtlich gesehen.
Erstellt von Sarah Knauth - Uhr
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Die Bundesregierung hat unterstrichen, dass die afghanische Botschaft in Berlin rechtlich nach wie vor von einer Person geleitet wird, die vor der Machtübernahme der islamistischen Taliban zugelassen wurde. "Das ist das Verständnis und die Arbeitsgrundlage, (...) auf der die afghanische Botschaft hier in Berlin agiert", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts (AA) in Berlin. Die ARD hatte berichtet, es sei ein Mitglied der Taliban zum Chef der Botschaft ernannt worden, ohne das dies der Bundesregierung mitgeteilt worden sei.
Man sei mit der afghanischen Botschaft auch zu deren personeller Situation und zur Frage der Leitung in regelmäßigem Austausch, sagte der Sprecher des deutschen Außenministeriums. Damit eine Person etwa den Titel Botschafter oder Geschäftsträger tragen könne, müsse der Entsendestaat ein sogenanntes Agreement beantragen, dem der Empfangsstaat - hier also Deutschland - zustimmen müsse. "Beides ist in diesem Fall nicht geschehen." Man werde die afghanischen De-facto-Behörden noch einmal darauf hinweisen, wie die Rechtslage sei.
Zugleich betonte der AA-Sprecher, die Bundesregierung habe "ein großes Anliegen, nämlich dass es auch einen regulären Konsular-, Visums- und Passverkehr mit Afghanistan gibt, um auch die Ausreise von ausreisepflichtigen Personen zu ermöglichen". Es sei auch für Deutschland entscheidend, dass in der Botschaft "Personen wirken, die Pässe ausstellen beispielsweise, die in Afghanistan auch anerkannt werden".
+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
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kns/roj/news.de
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