Friedrich Merz News: Nach Merz-Besuch: Polizei ermittelt wegen Beleidigungen

Ende Oktober kam Kanzler Merz nach Heilbronn. Auf Facebook wurde über seinen Besuch heftig diskutiert - einige Menschen vergriffen sich in ihren Kommentaren dort im Ton. Das hat ein Nachspiel.

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Friedrich Merz (CDU) spricht beim Wahlkampfabschluss der CDU Brandenburg (Archivbild). (Foto) Suche
Friedrich Merz (CDU) spricht beim Wahlkampfabschluss der CDU Brandenburg (Archivbild). Bild: picture alliance/dpa | Fabian Sommer

Nach einem Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Heilbronn ermittelt die Polizei gegen mehrere Personen wegen möglicher Beleidigungen unter einem Facebook-Post der Polizei. Nach Angaben eines Polizeisprechers geht es um Bezeichnungen wie "Pinocchio" oder "Lackaffe", die Nutzer unter einen Facebook-Post der Heilbronner Polizei zum Besuch von Merz posteten. Die Ermittlungen des Staatsschutzes dauerten noch an, so der Sprecher. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet.

Die Kommentare hatten die Nutzer unter einem Facebook-Post des Polizeipräsidiums Heilbronn gepostet, in dem die Behörde Ende Oktober über ein Flugverbot informiert hatte, das im Zuge des Kanzlerbesuchs verhängt wurde. Die Äußerungen seien teils "beleidigender Manier" gewesen, so der Polizeisprecher. Deswegen habe man als Polizei unter dem Post die Kommentare herausgefiltert, die möglicherweise strafrechtlich relevant sein könnten. Dazu sei die Polizei verpflichtet, so der Sprecher. "Wenn wir den Anfangsverdacht einer Straftat haben, dann müssen wir das weiter verfolgen."

+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

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