Friedrich Merz News: Merz kritisiert Moskau-Reise von Viktor Orban
Im Juli 2024 war Ungarns Regierungschef Orban in einer nicht mit den anderen EU-Staaten abgestimmten Reise zu Putin gefahren. Für Kanzler Merz ist der Vorfall noch immer mehr als nur ein Ärgernis.
Erstellt von Sarah Knauth - Uhr
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Mit ungewohnt klaren Worten hat Kanzler Friedrich Merz den ungarischen Regierungschef Viktor Orban für dessen Reise nach Moskau zu Russlands Präsident Wladimir Putin kritisiert. "Es gab jemanden aus der Europäischen Union, einen Premierminister, der allein, auf eigene Faust nach Moskau gereist ist. Das ist fast zwei Jahre her. Er hatte kein Mandat. Er ist dorthin gereist. Er hat nichts erreicht", sagte der CDU-Vorsitzende bei der Münchner Sicherheitskonferenz.
Merz nannte dabei Orbans Namen nicht direkt, betonte aber: "Und in der Woche danach erlebten wir die schwersten Angriffe auf zivile Infrastruktur, auf Privathäuser und Krankenhäuser, die wir bis dahin je gesehen hatten."
Im Juli 2024 hatte Orban Moskau besucht und sich dort auch mit Putin getroffen. Die EU hatte die Reise damals scharf kritisiert. Zuvor hatte Orban sich in Kiew mit Präsident Wolodymyr Selenskyj getroffen. Dabei hatte er Selenskyj auch eine Feuerpause vorgeschlagen, um Verhandlungen zu ermöglichen.
Merz wurde nach Europas Kommunikationskanal zu Putin gefragt
Merz hatte die Orban-Reise von sich aus thematisiert. Zuvor war er von Konferenzorganisator Wolfgang Ischinger gefragt worden, ob Europa - auch hinsichtlich der eigenen Souveränität in der Außenpolitik - nicht einen eigenen Kommunikationskanal nach Moskau brauche. "Diese Frage stellen wir uns selbst ständig", sagte Merz. Die Europäer seien dazu in engem Austausch - auch mit den USA.
"Wenn es sinnvoll ist zu reden, sind wir bereit", betonte Merz. Aber "zumindest im Moment" zeige sich, dass Russland nicht bereit zu Gesprächen über ein Kriegende sei. Dies werde erst geschehen, wenn Russland wirtschaftlich und militärisch erschöpft sei und einsehe, dass es ihm keine weiteren Vorteile bringe, den Krieg weiterzuführen.
+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
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kns/roj/news.de
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