Donald Trump: Juristin enthüllt verhängnisvollen Trump-Plan - er strebt nach "grenzenloser Macht"

• Ex-Staatsanwältin warnt: Trump strebt "grenzenlose Macht" an.
• Joyce Vance zieht Parallele zu El Salvadors Präsident Bukele.
• Supreme Court soll laut Vance zentrale Rolle bei Trumps Machtstrategie spielen.

Ein brisanter Kommentar sorgt in den USA für Aufsehen: Die ehemalige Bundesstaatsanwältin Joyce Vance warnt, dass Donald Trump gezielt auf den Ausbau seiner Macht hinarbeite. Demnach wolle er ein System, in dem keine Institution seine Entscheidungen mehr kontrollieren könne.

Donald Trump strebt nach "grenzenloser Macht"

"Was kommt, ist gefährlich", schreibt Vance in einem Essay auf Substack. Ihrer Einschätzung nach bereite der US-Präsident eine Strategie vor, die darauf abzielt, die Gerichte gefügig zu machen und die Gewaltenteilung auszuhöhlen. Vance zieht einen direkten Vergleich zu El Salvadors Präsident Nayib Bukele, der das Justizsystem seines Landes radikal umgebaut hat. Ihr Text trägt den Titel "When they Bukele the Courts" – eine Anspielung darauf, wie Bukele unliebsame Richter entließ und die Justiz seiner Kontrolle unterwarf.

Bukele hatte zuvor erklärt: "Wenn Sie die korrupten Richter nicht ihres Amtes entheben, können Sie das Land NICHT reformieren. Sie werden ein Kartell (eine richterliche Diktatur) bilden und alle Reformen blockieren." Genau diesen autoritären Ansatz sehe sie nun auch bei Trump, warnt Vance.

Warum Donald Trump laut Vance die Justiz einschüchtern will

Laut der ehemaligen Staatsanwältin sei das Ziel klar: Einschüchterung der Justiz, um künftige Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs zugunsten des Präsidenten zu beeinflussen. "Warum ist es wichtig, die Gerichte zu bedrohen und einzuschüchtern? Wegen dem, was kommt", schreibt sie. Sie verweist auf die mögliche Anwendung des Insurrection Act, der Trump im Krisenfall die Mobilisierung des Militärs im Inland erlauben würde. Damit diese Maßnahme nicht vom Supreme Court gestoppt werde, müsse Trump die Richter "auf seiner Seite halten".

Supreme Court als Schlüssel zu "grenzenloser Macht"

Vance beschreibt, dass Trump nicht nur für das Publikum, sondern auch für ein "Publikum von 9" spreche. Damit seien die neun Richter des Supreme Court gemeint. "Es ist ein Publikum von neun, oder besser gesagt von sechs, das überzeugt werden muss, weiter auf der Seite des Präsidenten zu stehen." Damit spiele der Supreme Court laut Vance eine zentrale Rolle in Trumps Strategie zur Sicherung seiner Macht.

Stephen Miller spricht von "unbegrenzter Befugnis"

Besonders alarmierend findet Vance eine Szene mit Trumps Berater Stephen Miller, der jüngst die juristische Befugnis des Präsidenten verteidigen wollte: "Auf eine Frage zur Rechtmäßigkeit des Einsatzes von Soldaten der Nationalgarde in Portland, Oregon, letzte Woche antwortete Stephen Miller, dass 'der Präsident die uneingeschränkte Befugnis' dazu habe." Und weiter: "Das ist das, wofür die Trump-Regierung eintritt: eine einheitliche Präsidentschaft, die kein Gericht infrage stellen kann – faktisch grenzenlose Macht."

Fazit: Wenn Trump den Kurs fortsetzt, die Gerichte einzuschüchtern und seine Macht zu zentralisieren, könnte Amerika in eine gefährliche Richtung steuern. Weg von der Demokratie, hin zu einem System, in dem der Präsident niemandem mehr Rechenschaft schuldet.

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