Donald Trump: Blamage für den US-Präsidenten - erneut Shutdown unter "The Don"

• Blamage für den US-Präsidenten - Trump-Regierung im Shutdown
• Frist für Übergangshaushalt erfolglos abgelaufen
• Gehaltsstopp und Entlassungen drohen, Donald Trump kassiert weiter

Nach Ablauf der Frist für einen Übergangshaushalt stehen die Regierungsgeschäfte in den USA teilweise still. Republikaner und Demokraten im Kongress konnten sich in der Nacht zu Mittwoch (1. Oktober) vor Mitternacht (Ortszeit/06.00 Uhr MESZ) nicht auf eine Brückenfinanzierung einigen, weswegen der "Shutdown" in Kraft trat.

Blamage für den US-Präsidenten - Trump-Regierung im Shutdown

Wie lange der "Shutdown" andauert, hängt von einer Einigung beider Seiten ab. Der Senat peilt heute erneut Abstimmungen an. Das Repräsentantenhaus - die andere Kammer des Parlaments - würde diese Woche eigentlich gar nicht mehr tagen. Das könnte angesichts der Umstände aber außerplanmäßig geschehen.

Gehaltsstopp und Entlassungen drohen, Donald Trump kassiert weiter

Wegen des "Shutdowns" stehen der Regierung zunächst keine Mittel mehr für eine weitere Finanzierung zur Verfügung. Es kommt zum Auszahlungsstopp bei den Bundesausgaben in der US-Verwaltung, der Weiterbetrieb vieler Behörden und Ämter steht damit auf dem Spiel. Als systemrelevant erachtete Behörden sind vom "Shutdown" ausgenommen. Auch US-Präsident Donald Trump kassiert weiter sein Gehalt.

Zweiter "Shutdown" unter US-Präsident Donald Trump

Je länger der "Shutdown" andauert, desto stärker trifft er nicht nur das vorerst unbezahlt bleibende Regierungspersonal, sondern auch die US-Bevölkerung - die etwa zahlreiche öffentliche Leistungen nicht mehr in Anspruch nehmen kann. Der bislang längste Stillstand der Regierungsgeschäfte in der Geschichte der USA ereignete sich während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump. Über den Jahreswechsel 2018/2019 kam der Regierungsbetrieb mehr als fünf Wochen lang weitgehend zum Erliegen.

Ungewissheit über Dauer des "Shutdowns" in den USA

Wie lange der "Shutdown" dieses Mal andauern wird, ist aktuell ungewiss, teilte Behördenchef Russell Vought mit. Weitere Anweisungen würden folgen, sobald Donald Trump ein Gesetz zur Bereitstellung von Mitteln unterzeichnet habe. Vought gilt als ein wichtiger Strippenzieher der Trump-Regierung. Das von ihm geführte Haushaltsamt hatte laut US-Medien bereits vor dem "Shutdown" Bundesbehörden angewiesen, auch dauerhafte Stellenstreichungen ins Auge zu fassen - ganz im Einklang mit Trumps rigorosem Sparkurs.

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fka/bua/news.de/dpa