Lars Klingbeil News: Klingbeil überzeugt: Richterwahl klappt im zweiten Anlauf
Der erste Versuch der Wahl von drei Richtern endete im Desaster. Nun setzt der SPD-Chef darauf, dass alles glatt geht.
Erstellt von Sarah Knauth - Uhr
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SPD-Chef Lars Klingbeil rechnet fest damit, dass es bei der Wahl von drei Richterinnen und Richtern für das Bundesverfassungsgericht in der kommenden Woche anders als im gescheiterten ersten Anlauf keine Probleme geben wird. "Ich gehe fest davon aus, dass die Union beim Thema Richterwahl diesmal Wort hält", sagte Klingbeil der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft (NBR) sowie der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten". "Wir haben eine geeignete Kandidatin, bei der niemand hinterfragt, dass sie hochqualifiziert und bestens geeignet für das Amt ist", fügte der Vizekanzler und Finanzminister hinzu. Er betonte: "Die Union kann sich hier nicht noch einmal einen Zickzack-Kurs erlauben."
Wahl am Donnerstag im Bundestag
Im Juli war die Richterwahl nach massivem Widerstand aus der Unions-Fraktion gegen die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf kurzfristig abgesagt worden. Im August zog sie ihre Kandidatur zurück. Für sie nominierte die SPD Sigrid Emmenegger, die Richterin am Bundesverwaltungsgericht ist. Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) bezeichnete Emmenegger als "hervorragenden Vorschlag".
Der Wahlausschuss befasst sich am Montag erneut mit den drei zu berufenden Kandidaten für das oberste deutsche Gericht. Neben Emmenegger sind das die von der SPD ebenfalls nominierte Ann-Katrin Kaufhold und der von der Union vorgeschlagene Günter Spinner. Am Donnerstag findet die Wahl im Plenum des Bundestags statt.
+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
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kns/roj/news.de
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