Nach Tod von Charlie Kirk: Donald Trump bezeichnet Antifa als "größte Gefahr"

Donald Trump stuft Antifa als Terrororganisation ein und kündigt Ermittlungen gegen Unterstützer an. Kritiker sprechen von Spaltung und Machtmissbrauch. Ist das politisches Kalkül oder echte Sicherheitspolitik?

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Donald Trump: Antifa im Fadenkreuz. (Foto) Suche
Donald Trump: Antifa im Fadenkreuz. Bild: picture alliance/dpa/XinHua | Liu Jie
  • Trump erklärt Antifa zur Terrororganisation und kündigt Ermittlungen an
  • Kritiker werfen ihm Spaltung und Machtmissbrauch nach Kirk-Mord vor
  • Experten: Antifa ist keine feste Organisation, sondern eine Bewegung

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die Antifa-Bewegung offiziell als "große Terrororganisation" einzustufen. In seiner Mitteilung auf seiner Plattform "Truth Social" bezeichnete er Antifa als "kranke, gefährliche, radikal linke Katastrophe" und erklärte, auch gegen mögliche Geldgeber werde ermittelt werden.

Welche Rolle spielt der Fall Charlie Kirk dabei?

Die Ankündigung kommt wenige Tage nach der Tötung des konservativen Kommentators Charlie Kirk an der Utah Valley University. Trump machte dafür die "fanatische Linke" verantwortlich. Kritiker sehen darin den Versuch, den Vorfall politisch zu instrumentalisieren und Gegner des Präsidenten pauschal ins Visier zu nehmen.

Was ist Antifa eigentlich?

Antifa ist keine feste Organisation mit zentraler Führung, sondern ein Sammelbegriff für antifaschistische Aktivisten. Die Wurzeln des antifaschistischen Aktivismus lassen sich laut "Newsweek" auf die Zeit kurz nach dem Ersten Weltkrieg zurückführen. Anhänger lehnen Faschismus, Rassismus und Rechtsextremismus ab. Viele vertreten zusätzlich linke Ideologien wie Sozialismus, Anarchismus oder auch Umweltschutz und LGBTQ+-Rechte.

Welche Vorwürfe gibt es gegen Antifa?

Vor allem seit den Black-Lives-Matter-Protesten 2020 wird Antifa immer wieder mit Ausschreitungen, Plünderungen und Gewalt in Verbindung gebracht. Offizielle Belege für eine koordinierte Organisation gibt es jedoch nicht. Experten wie Terrorismusanalyst Malcolm Nance betonen: "Man kann eine Idee nicht als Terrorgruppe einstufen. Antifa hat weder Mitgliederlisten noch eine Führung."

Wie reagieren Donald Trumps Kritiker?

Viele Gegner des Präsidenten warnen davor, dass Trump mit der Terror-Einstufung den Weg ebnen könnte, um jeglichen politischen Widerspruch zu kriminalisieren. Nance bezeichnete die Entscheidung als "faschistisch" und warf Trump vor, die amerikanische Gesellschaft bewusst zu spalten. Auch in sozialen Netzwerken machen sich User über die Ankündigung lustig. Auf Instagram teilte der Account "Republicans against Trump" Donald Trumps Truth-Social-Beitrag, doch die Reaktionen fallen größtenteils spöttisch aus:

  • "Antifa ist keine reale Sache, im Gegensatz zu den Epstein-Akten."
  • "Das ist sein Pech, es gibt keine Antifa."
  • "Antifa ist keine Gruppe, sondern eine Bewegung. Es bedeutet 'Anti' und 'Faschist'. Wenn man nicht an Faschismus glaubt, kann man Antifa sein. Es gibt keine Mitgliedsbeiträge oder Kongresse."
  • "Du bist also gegen Antifaschisten... verstanden. Danke, dass du das für alle geklärt hast."

Noch ist unklar, welche konkreten Maßnahmen Trumps Regierung ergreifen will. Möglich wären Einschränkungen bei der Finanzierung politischer Gruppen oder härtere Ermittlungen gegen Aktivisten. Ob die Einstufung rechtlich Bestand haben wird, bleibt fraglich, denn eine klar definierte Antifa-Struktur gibt es nicht.

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