Donald Trump: Machtkampf eskalierte - "The Don" wollte lästige Widersacherin loswerden

• Donald Trump drohte zuvor: "Ja, ich werde sie feuern"
• Donald Trump entlässt Notenbank-Vorstand: Cook weigert sich
• Donald Trump im Dauerstreit mit US-Notenbank

Donald Trump, der nach einem verlorenen Golfturnier jetzt offiziell ein Verlierer ist und mit seinem Gold-Wahn zuletzt einmal mehr für Aufsehen sorgte, will Fed-Gouverneurin Lisa Cook mit sofortiger Wirkung aus dem Vorstand der US-Notenbank entlassen. Der Präsident verkündete diese Entscheidung über seine Plattform Truth Social.

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Donald Trump drohte zuvor:"Ja, ich werde sie feuern"

Trump stützt seine Entlassungsverfügung auf den Vorwurf, Cook habe bei Hypothekengeschäften unzutreffende Informationen angegeben. In seinem Schreiben an die Fed-Gouverneurin führt der Präsident aus, es gebe ausreichende Anhaltspunkte für die Vermutung falscher Angaben in mindestens einem Immobilienkredit.

• Die Vorwürfe gegen Cook waren bereits in den vergangenen Tagen öffentlich geworden. Der Leiter der staatlichen Wohnungsbaufinanzierungsbehörde hatte sich diesbezüglich schriftlich an Justizministerin Pam Bondi gewandt und die Anschuldigungen zur Sprache gebracht.
• Bereits vor der offiziellen Entlassung hatte Trump seine Absichten deutlich gemacht. Auf die Frage eines Journalisten, ob er Cook entlassen werde, antwortete er unmissverständlich: "Ja, ich werde sie feuern, wenn sie nicht zurücktritt."

Donald Trump feuertNotenbank-Vorstand:Cook weigert sich

Cook zeigt sich jedoch kampfbereit und weigert sich, das Amt zu räumen.

• "Der Präsident gab an, mich 'mit Gründen' zu feuern, während rechtlich keine Gründe existieren - und er keine Vollmachten hat, dies zu tun", erklärte ihre Anwaltskanzlei.
• Die Ökonomin kündigte an, ihre Arbeit fortzusetzen und notfalls vor Gericht zu ziehen.
• "Ich werde nicht zurücktreten und werde meine Arbeit zur Unterstützung der US-Wirtschaft fortsetzen, wie ich es seit 2022 getan habe", betonte Cook in ihrer Stellungnahme.

Lisa Cook gehört seit Mai 2022 dem Vorstand der Federal Reserve an und sollte nach den ursprünglichen Plänen bis zum 31. Januar 2038 in diesem Amt verbleiben. Sie lehrte vor ihrer Berufung in den Fed-Vorstand als Professorin für Wirtschaftswissenschaften und Internationale Beziehungen an der Michigan State University.

Donald Trump im Dauerstreit mit US-Notenbank

Die Entlassung wirft grundlegende Fragen zu den präsidentiellen Befugnissen gegenüber der Notenbank auf.Der Streit um Cooks Entlassung markiert eine neue Eskalationsstufe in Trumps monatelangem Konflikt mit der Federal Reserve. Der Präsident fordert seit geraumer Zeit vergeblich eine Senkung des Leitzinses, stößt jedoch auf Widerstand des Notenbank-Rats.

• Die Fed-Führung zögert mit Zinssenkungen aufgrund von Inflationssorgen, die auch durch Trumps Importzölle verstärkt werden.
• Bereits zuvor hatte Trump erfolglos versucht, Fed-Chef Jerome Powell zum Rücktritt zu bewegen und mit dessen Entlassung gedroht - ohne jedoch Taten folgen zu lassen.
• Mit dem Vorgehen gegen Cook greift Trump nun zu härteren Mitteln in der Personalpolitik der Notenbank. Die Entlassung zeigt, wie weit der Präsident zu gehen bereit ist, um seine Vorstellungen durchzusetzen.

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rut/news.de/dpa