Robert Habeck News: Habeck kritisiert Klöckner - "polarisiert und spaltet"
Der aus dem Bundestag ausscheidende Ex-Wirtschaftsminister ist nicht gut auf dessen Präsidentin Klöckner zu sprechen. Der Grüne macht der CDU-Politikerin im "taz"-Interview schwere Vorwürfe.
Erstellt von Sarah Knauth - Uhr
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Der frühere Vizekanzler und Grünen-Vorsitzende Robert Habeck verabschiedet sich aus dem Bundestag mit scharfer Kritik an dessen Präsidentin Julia Klöckner (CDU). "Ich kenne Frau Klöckner schon lange. Sie war noch nie in der Lage, Dinge zusammenzuführen. Sie hat immer nur polarisiert, polemisiert und gespalten", sagte Habeck der Zeitung "taz" in einem Interview, in dem er ankündigte, sein Mandat zum 1. September niederzulegen.
"Insofern war von Anfang an klar, dass sie eine Fehlbesetzung ist", sagte der ehemalige Bundeswirtschaftsminister weiter. Inzwischen sagten selbst Leute aus der Union, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sie nur zur Präsidentin gemacht habe, "um sie von einem Ministerposten fernzuhalten, auf dem sie noch mehr Schaden anrichtet". Während Habeck zu Ampel-Zeiten an der Spitze des Wirtschaftsministeriums stand, war Klöckner als wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion seine fachpolitische Gegenspielerin im Parlament.
Mit ihrer Entscheidung, am Christopher Street Day (CSD) in Berlin in diesem Jahr keine Regenbogenfahne auf dem Reichstagsgebäude zu hissen, habe Klöckner "die Gesellschaft gespalten", sagte Habeck der Zeitung weiter. "Ob mutwillig oder aus Dämlichkeit, weiß ich nicht." Habeck bescheinigte Klöckner eine "Unfähigkeit, ihr Amt überparteilich auszuüben". Das Amt des Bundestagspräsidenten beziehungsweise der Bundestagspräsidentin ist protokollarisch das zweithöchste im Staate.
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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de
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