Donald Trump: US-Präsident abserviert bei neuem Rückschlag

• Donald Trump muss dreifachen Rückschlag hinnehmen
• Bundesrichter stoppt Trump-Plan rigoros
• Donald Trump wollte seine Interviews nicht mehr lesen

Die Regierung von Donald Trump musste am Freitag (18. Juli 2025) innerhalb weniger Stunden gleich drei juristische Niederlagen hinnehmen. Die Entscheidungen verdeutlichen die Rolle der Justiz als bedeutendes Hindernis für die Politik der Trump-Regierung. Während Trumps Republikaner über knappe Mehrheiten in beiden Kammern des Kongresses verfügen, haben sich die Gerichte als wichtigste Instanz zur Überprüfung der Regierungspolitik etabliert.

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Donald Trump muss dreifachen Rückschlag hinnehmen - Sanktionen aufgehoben

Die Bundesrichterin Nancy Torresen blockierte eine von Trump am 6. Februar erlassene Verfügung, die Sanktionen gegen ICC-Mitarbeiter vorsah.

• Die Maßnahmen richteten sich gegen Personen, die in Fälle gegen die USA oder enge Verbündete wie Israel involviert waren.Besonders betroffen war der britische ICC-Chefankläger Karim Khan, der im Februar auf die amerikanische Liste der "Specially Designated Nationals and Blocked Persons" gesetzt wurde.

Bundesrichter stoppt Trump-Plan rigoros - mit süffisanter Bemerkung

In Massachusetts erklärte Bundesrichter Brian E. Murphy, dass die Trump-Regierung nicht befugt sei, eine 15-Prozent-Obergrenze für indirekte Kosten bei bundesfinanzierten Forschungsprojekten des Pentagons festzulegen.

• Der Richter stellte fest, dass die Regierung "zum vierten Mal" eine Politik verkündet habe, die durchgehend als rechtswidrig eingestuft wurde. Er kritisierte, dass dies ohne Anerkennung der offensichtlichen Rechtswidrigkeit und ohne Versuch geschehe, die Politik so zu strukturieren, dass sie den gesetzlichen Anforderungen entspreche.

Donald Trump wollte seine Interviews nicht mehr lesen

In New York wies Bundesrichter Paul Gardephe Trumps Klage gegen den Journalisten Bob Woodward ab. Trump hatte geltend gemacht, die Veröffentlichung von Interviews mit ihm stelle eine Urheberrechtsverletzung dar. Woodward hatte 2022 zwanzig Interviews publiziert, die er zwischen 2016 und 2020 mit Trump geführt hatte. Diese Gespräche dienten als Vorbereitung für sein 2020 erschienenes Buch über die erste Trump-Regierung.

• Richter Gardephe deutete in seiner Entscheidung an, dass es unwahrscheinlich sei, dass Trump ein plausibles Urheberrechtsinteresse nachweisen könne.

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rut/news.de