Donald Trump: Trump-Nichte extrem besorgt - Gerichtsurteil sorgt für Entsetzen
Ein Gerichtsurteil, welches Trump den Rücken stärkt, sorgt für heftige Reaktionen. Seine Nichte Mary warnt eindringlich vor einem Angriff auf die Demokratie. Sie spricht von gefährlichen Entwicklungen mit Folgen für Generationen.
Erstellt von Ines Fedder - Uhr
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- Oberster Gerichtshof setzt einstweilige Verfügung aus
- Trump-Nichte Mary schockiert nach Urteil - sie warnt vor den Folgen
- US-Präsident zu viel Macht? Kritiker:innen alarmiert
- Donald Trump: Gerichtsurteil als "definitiver Sieg" gefeiert
Der Oberste Gerichtshof der USA hat am Dienstag entschieden, dass die Trump-Regierung ihre Pläne zum Personalabbau in 19 Bundesbehörden fortsetzen darf. Das Gericht hob damit eine einstweilige Verfügung auf, die die Entlassungen vorübergehend gestoppt hatte. Eine Entwicklung, die für viele Trump-Kritiker:innen ein echter Schock ist. Eine von ihnen ist Trumps Nichte Mary. Sie gilt als eine seiner prominentesten Gegner:innen. Ihre Worte haben Gewicht. Erst unlängst sprach sie sich äußerst beunruhigend über den gesundheitlichen Zustand des Präsidenten aus. Nun erhebt sie erneut ihre Stimme.
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Mary Trump warnt nach Gerichtsurteil: "Es wird uns vielleicht Generationen kosten"
In einem Video auf X warnte Mary vor den schwerwiegenden Folgen des Gerichtsurteils. Sie kritisierte, dass durch die Massenentlassungen das institutionelle Gedächtnis der amerikanischen Verwaltung zerstört werde. "Es wird uns vielleicht Generationen kosten, dies wiederherzustellen", erklärte sie.
Die Entscheidung ermöglicht es der Trump-Administration, ihre umstrittenen Pläne zur Reduzierung des öffentlichen Dienstes weiter voranzutreiben. Gewerkschaften und Arbeitnehmervertreter hatten gegen die geplanten Stellenstreichungen geklagt.
Donald Trump zu mächtig? Seine Nichte Mary äußert schlimme Befürchtung
Mary Trump bezeichnete die geplanten Entlassungen als Angriff auf das amerikanische Verwaltungssystem. Der öffentliche Dienst existiere, um den Bürgern zu dienen, "nicht den Reichen und Mächtigen", betonte sie in ihrem Video. Sie hob hervor, dass die betroffenen Mitarbeiter generell überparteilich arbeiten würden.
Besonders kritisch äußerte sich Mary Trump über die Zustimmung der beiden liberalen Verfassungsrichterinnen Sonia Sotomayor und Elena Kagan zu der Entscheidung. "Ich weiß nicht, was um Gottes willen die Richterinnen Sotomayor und Kagan sich dabei gedacht haben", sagte sie. Die Entscheidung verleihe ihrem Onkel noch mehr Macht, als der Oberste Gerichtshof ihm bereits zugestanden habe.
Kritik an Massenentlassungen - Trump gegen die Verfassung?
Randy Erwin, Präsident der National Federation of Federal Employees (NFFE), kündigte trotz der Gerichtsentscheidung weiteren Widerstand an. Die Gewerkschaft werde weiterhin Bundesangestellte und ihre wichtigen Dienstleistungen verteidigen. "Die Verfassung erlaubt dem Präsidenten nicht, Massenentlassungen ohne Zustimmung des Kongresses durchzuführen", erklärte Erwin laut Newsweek.
Die demokratische Senatorin Elizabeth Warren warnte auf X vor den Konsequenzen der Entscheidung. Trump habe nun grünes Licht erhalten, Tausende Bundesangestellte zu entlassen. Betroffen seien unter anderem Mitarbeiter der Sozialversicherung und des öffentlichen Gesundheitswesens.
Trump-Regierung feiert "definitiven Sieg"
Das Weiße Haus bezeichnete das Urteil als "definitiven Sieg" für den Präsidenten und seine verfassungsmäßigen Befugnisse.
Hintergründe zu Trumps Plänen für Stellenabbau
Die Trump-Regierung hatte seit Beginn ihrer Amtszeit Pläne zur Verkleinerung des öffentlichen Dienstes verfolgt. Die aktuellen Maßnahmen betreffen 19 Bundesbehörden, die Pläne zur Personalreduzierung entwickeln sollen.
Die Gerichtsentscheidung vom Dienstag hob eine einstweilige Verfügung auf, erlaubt jedoch nur die Fortsetzung der Planungen. Das Gericht hat sich noch nicht zur grundsätzlichen Rechtmäßigkeit der Entlassungspläne geäußert. Der Fall wird weiterhin durch die Instanzen gehen.
Kritiker:innen argumentieren, dass der Präsident für solche umfassenden Umstrukturierungen die Zustimmung des Kongresses benötige. Die verfassungsrechtlichen Fragen bleiben damit weiterhin ungeklärt.
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