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AfD-Chefin Alice Weidel fühlt sich durch den Beschluss der SPD, ein mögliches AfD-Verbotsverfahren voranzutreiben, an "dunkle Zeiten" erinnert. "Also wir haben das gesehen: Adolf Hitler hat – oh, jetzt kommt der Name – der hat als Erstes gemacht, andere Parteien zu verbieten, Pressefreiheit einzuschränken, hier und da", sagte Weidel vor Journalisten am Rande einer Klausur der Bundestagsfraktion der rechtspopulistischen Partei in Berlin.
Die Diskussion, die AfD "doch ernsthaft mit einem Verbotsantrag zu überziehen" erinnere sie "an ganz dunkle Zeiten", fügte Weidel hinzu.
SPD: Voraussetzungen für Verbotsantrag schaffen
Die SPD hatte auf ihrem Parteitag am vergangenen Wochenende einen Antrag beschlossen, in dem es heißt: "Jetzt ist die Zeit, dass die antragsberechtigten Verfassungsorgane die Voraussetzungen schaffen, um unverzüglich einen Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD stellen zu können." Über ein Parteiverbot müsste auf Antrag von Bundesregierung, Bundestag oder Bundesrat das Bundesverfassungsgericht entscheiden.
Über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD wird seit langem diskutiert. Die Befürworter sehen sich in einer zuletzt bekanntgewordenen Neubewertung der Partei durch das Bundesamt für Verfassungsschutz bestätigt. Der Nachrichtendienst hatte die AfD zur "gesichert rechtsextremistischen Bestrebung" hochgestuft. Die Partei wehrt sich juristisch dagegen, die Einstufung liegt deshalb vorerst wieder auf Eis.
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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
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