Lars Klingbeil News: Klingbeil wirbt um Akzeptanz für Linie bei Stromsteuer
Die Koalition steht unter Erklärungsdruck, warum für Verbraucherinnen und Verbraucher vorerst keine Senkung der Stromsteuer kommen soll. Der Vizekanzler stellt weitere Schritte in Aussicht.
Erstellt von Sarah Knauth - Uhr
Suche
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) wirbt um Akzeptanz für das Festhalten an einer zunächst begrenzten Senkung der Stromsteuer und stellt andere Entlastungen auch für private Haushalte heraus. Er wolle die Energiepreise senken, um Arbeitsplätze zu sichern, sagte der Vizekanzler nach Beratungen des Koalitionsausschusses von Union und SPD. Daher würden in einem ersten Schritt jetzt mehr als 600.000 produzierende Betriebe spürbar entlastet. Aber auch eine Familie zahle künftig bis zu 100 Euro im Jahr weniger.
"Verantwortungsvoll mit Steuergeld umgehen"
"Weitere Schritte sollen folgen, sobald wir die notwendigen finanziellen Spielräume haben", sagte Klingbeil. "Wir setzen mit allen unseren Maßnahmen auf neues Wachstum, damit die Einnahmen wieder steigen und wir genau diese Spielräume gewinnen." Gleichzeitig achte er als Finanzminister darauf, "dass wir solide wirtschaften und verantwortungsvoll mit Steuergeld umgehen".
Die Spitzen von Union und SPD hatten die Linie bestätigt, die Stromsteuer für private Verbraucher vorerst nicht zu senken, wie es noch im Koalitionsvertrag angekündigt worden war. Kommen sollen aber Entlastungen über eine Senkung der Strom-Netzentgelte und die Abschaffung der Gasspeicherumlage.
"Gute Nachricht für Rentnerinnen und Rentner"
Klingbeil hob zudem hervor, dass das Kabinett nun schon Anfang August über den ersten Teil der geplanten Rentenreform entscheiden solle. "Wir halten das Rentenniveau stabil. Außerdem stärken wir die Betriebsrenten." Das sei eine gute Nachricht für Millionen Rentnerinnen und Rentner. Die ausgeweitete Mütterrente soll bereits zum 1. Januar 2027 kommen und damit ein Jahr früher als zunächst angenommen.
Weitere aktuelle News im Ressort "Politik":
Jeremy Hunt: "Technisch gesehen ein Weltkrieg!" Ex-Außenminister warnt vor Trump-Szenario
Donald Trump: "Er gehört ins Pflegeheim!" US-Präsident verliert sich in irrem Monolog
Donald Trump: Doppelte Niederlage – zwei US-Gerichte stoppen zentrale Abschiebungspläne
Noch mehr Nachrichten über Lars Klingbeil lesen Sie hier.
Folgen Sie News.de schon bei Facebook, YouTube und WhatsApp? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos und den direkten Draht zur Redaktion.
+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de
Erfahren Sie hier mehr über die journalistischen Standards und die Redaktion von news.de.