Donald Trump: Nach diesem Gerichts-Hammer kannte er kein Halten mehr

• Donald Trump eskaliert nach Gerichts-Hammer und jubelt im Netz
• Einstweilige Verfügung gegen Trump-Entscheidung aufgehoben
• Gericht mit zwei Trump-Richtern entscheidet für "The Don"

Diese Entscheidung kam Donald Trump gerade zur rechten Zeit.Ein US-Berufungsgericht in San Francisco hat entschieden, dass Präsident Donald Trump die Nationalgarde in Kalifornien weiter einsetzen darf. Das dreiköpfige Richtergremium hob damit eine einstweilige Verfügung des Bezirksgerichts auf, das die Entsendung der Truppen für rechtswidrig erklärt hatte.

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Donald Trump eskaliert nach Gerichts-Hammer und jubelt im Netz

Donald Trump feierte die Entscheidung auf seiner Plattform Truth Social als "großen Gewinn". Er jubelte: "Das ist eine großartige Entscheidung für unser Land, und wir werden weiterhin gesetzestreue Amerikaner schützen und verteidigen."

Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom zeigte sich dagegen enttäuscht über das Urteil. In einer Mitteilung kündigte er an, "Präsident Trumps autoritären Einsatz von US-Soldaten gegen Bürgerinnen und Bürger" weiter anzufechten.

Gericht mit zwei Trump-Richtern entscheidet für "The Don"

Das Gremium bestand aus zwei von Trump ernannten Richtern und einem von Ex-Präsident Joe Biden ernannten Richter.Die dennoch einstimmige Entscheidung ermöglicht es der US-Regierung, die Kontrolle über rund 4.000 Soldaten der Nationalgarde zu behalten. Trump hatte die Truppen wegen Demonstrationen gegen seine Massenabschiebungen nach Los Angeles entsandt.

• Das Gericht beschränkte seine Anordnung jedoch auf Trumps Befugnis, Truppen zu entsenden. Die Frage, welche konkreten Aktivitäten die Nationalgarde ausüben darf, wurde nicht behandelt.

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rut/news.de/dpa/stg