Donald Trump: US-Präsident demnächst abgesetzt? Neuer Wirbel um geplante Amtsenthebung

Muss Donald Trump tatsächlich eine Amtsenthebung fürchten? Wenn es nach dem US-Abgeordneten Shri Thanedar geht, sollte der Republikaner für seine Korruption und seine Machtüberschreitung als US-Präsident abgesetzt werden. Ein entsprechendes Amtsenthebungsverfahren wurde bereits eingeleitet.

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Könnte Trump seines Amtes enthoben werden? (Foto) Suche
Könnte Trump seines Amtes enthoben werden? Bild: picture alliance:dpa:AP | Uncredited
  • Donald Trump soll als US-Präsident abgesetzt werden
  • Abgeordneter fordert Trumps Amtsenthebung
  • Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump eingeleitet

Der US-Abgeordnete Shri Thanedar lässt nicht locker. Der Demokrat, der seit 2023 den 13. Kongressbezirk von Michigan vertritt, will Donald Trump als US-Präsidenten absetzen lassen. Für die geforderte Amtsenthebung hatte Thanedar kürzlich sieben Amtsenthebungsartikel gegen den US-Präsidenten eingereicht. Wie das US-Portal "Newsweek" aktuell berichtet, beantragte der demokratische Abgeordnete am Dienstag (13. Mai) im Repräsentantenhaus nun eine Abstimmung über eben diese Artikel.

Donald Trump droht Amtsenthebung als US-Präsident

Thanedar betrat das Plenum des Repräsentantenhauses, um seine sieben Anklagepunkte für die Amtsenthebung als "privilegiert" anzuerkennen. Das bedeutet, dass die republikanischen Führer im Repräsentantenhaus nun zwei Sitzungstage Zeit haben, um die Resolution einzubringen. Allerdings ist anzunehmen, dass sie einen Antrag auf Vertagung der Resolution einbringen werden, was diese effektiv beenden würde.

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Shri Thanedar erhält bei seinem Versuch, Donald Trump als US-Präsidenten absetzen zu lassen, bislang kaum Rückendeckung aus den eigenen Reihen. Seit Trumps Rückkehr ins Weiße Haus haben sich nur wenige Demokraten für ein Amtsenthebungsverfahren ausgesprochen, da die Republikaner sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat die Mehrheit haben und daher kaum Erfolge zu erwarten sind.

Donald Trump hat "seit dem ersten Tag Verbrechen begangen"

Der Abgeordnete ist der festen Überzeugung, Donald Trump habe "seit dem ersten Tag Verbrechen begangen". Er warf dem US-Präsidenten unter anderem "Bestechung, Korruption, Entmachtung des Kongresses, Schaffung eines rechtswidrigen Amtes in der DOGE, Verletzung der Rechte des ersten Verfassungszusatzes, Missachtung eines ordnungsgemäßen Verfahrens und schließlich die Weigerung, sich an ein einstimmiges Urteil des Obersten Gerichtshofs zu halten" vor.

Für Trump besonders prekär: Der Eklat um den geschenkten Luxus-Flieger aus Katar spielt Thanedar in die Karten. Im Repräsentantenhaus erklärte er: "Gerade während ich hier im Repräsentantenhaus stehe, reist Herr Trump in den Nahen Osten, um ein Geschenk im Wert von 400 Millionen Dollar von einer ausländischen Regierung anzunehmen."

US-Abgeordneter bittet online um Unterstützung des Amtsenthebungsverfahrens

Auf X bat Thanedar seine Kollegen um Unterstützung: "Es ist Zeit für uns, etwas zu unternehmen. Ich rufe meine Kollegen beider Parteien dazu auf, meine Anklagepunkte zu unterstützen, für dieses Land einzutreten, ihren Amtseid zu verteidigen und das amerikanische Volk zu schützen. Es ist nie der falsche Zeitpunkt, für unsere Verfassung einzutreten."

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