Donald Trump: Weil er seinen Willen nicht bekommt, tobt "The Don" so richtig

• Donald Trump flippt aus, weil er seinen Willen nicht bekommt
• Richterin knöpft sich Donald Trump mit Ansage vor
• US-Präsident weigert sich, Urteile anzuerkennen

US-Präsident Donald Trump hat einmal mehr eine neue Attacke auf US-Richter gestartet, die seine Abschiebungspolitik blockieren. In einem wütenden Beitrag auf seiner Plattform Truth Social vergaß sich "The Don" erneut und warnte mit drastischen Worten vor den angeblich schwerwiegenden Konsequenzen für die USA.

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Donald Trump flippt aus, weil er seinen Willen nicht bekommt

Diese jüngste Attacke erfolgt nur wenige Tage nach einer bedeutenden Warnung von Supreme Court-Richterin Ketanji Brown Jackson vor Angriffen, die die Rechtsstaatlichkeit untergraben könnten. Trump scheint diese Warnung völlig egal zu sein. Weil er seinen Willen nicht bekommt, droht er seinen Landsleuten und schürt Ängste:

• "Kann es sein, dass die Richter den USA nicht erlauben, Kriminelle, einschließlich Mörder, aus unserem Land zu deportieren und dorthin zurückzuschicken, wo sie herkommen? Wenn das so ist, ist unser Land, wie wir es kennen, am Ende!"
• Er fügte hinzu, dass Amerikaner sich an ein "sehr anderes LEBEN voller Verbrecher" gewöhnen müssten, wenn Richter weiterhin die Abschiebung von Kriminellen blockieren würden.

Richterin knöpft sich Donald Trump vor mit deutlicher Ansage

Richterin Ketanji Brown Jackson äußerte laut US-Medien am 1. Mai bei einer Richterkonferenz in Puerto Rico tiefe Besorgnis über die zunehmenden Angriffe auf die Justiz - ohne Trumps Namen direkt zu nennen.

• "Richter im ganzen Land sehen sich nicht nur mit erhöhten Drohungen physischer Gewalt konfrontiert, sondern auch mit beruflichen Vergeltungsmaßnahmen, nur weil sie ihre Arbeit machen", erklärte die Supreme Court-Richterin.
• Jackson betonte, dass diese Angriffe "nicht zufällig" seien, sondern darauf abzielten, Richter einzuschüchtern.
• Eine Untersuchung von Reuters ergab, dass mehr als 60 Bundesrichter, die gegen Trumps Politik entschieden haben, online belästigt und physisch bedroht wurden.

Donald Trump weigert sich, Urteile anzuerkennen

Der Konflikt zwischen Trump und der Justiz hat in den vergangenen Monaten eine neue Dimension erreicht. Der US-Präsident und seine Getreuen forderten die Amtsenthebung von Richtern, die gegen ihre Politik entschieden haben.

• Besonders im Fokus stand Richter James Boasberg, nachdem dieser eine einstweilige Verfügung erlassen hatte, die Abschiebungen unter dem Alien Enemies Act stoppte.
• Die Spannungen verschärften sich weiter, als Trump in einem Interview zugab, dass er sich weigert, einem Urteil des Obersten Gerichtshofs nachzukommen, das die Rückführung eines fälschlicherweise nach El Salvador abgeschobenen Mannes anordnet.
• Trump wollte Migranten gesammelt ohne Gerichtsverfahren abschieben, die US-Richter machten ihm einen Strich durch die Rechnung und ordneten Einzelfallprüfungen an.
• Trump verteidigte diese Praxis auf Truth Social mit der Begründung, er sollte nicht für jeden "kriminellen Ausländer" einen langwierigen Rechtsprozess durchlaufen müssen - obwohl Rechtsexperten betonen, dass nach US-Recht niemand ohne ordentliches Verfahren als kriminell eingestuft werden kann.

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rut/news.de