Berlin: Mutmaßlicher Anschlagsplan - Journalistin lieferte Hinweis

Einen mutmaßlich geplanten Anschlag auf eine Asylunterkunft im brandenburgischen Senftenberg haben sächsische Ermittler dank der Hinweise einer Journalistin verhindert. Hilfreich waren die Recherchen des Reporterteams von "stern"/RTL in der rechten Szene auch für Ermittler, die sich um die Aufklärung des Brandanschlags auf ein Kulturhaus im gleichen Landkreis im vergangenen Oktober kümmern.

Am 12. Februar waren im sächsischen Meißen eine Wohnung und eine weitere Immobilie durchsucht worden. Dabei wurde nach Auskunft der Generalstaatsanwaltschaft Dresden Sprengstoff in Form von zwei Kugelbomben gefunden worden, außerdem Schlagringe, Einhandmesser, Munition, Schreckschuss- und Softairwaffen. Ein 21-jähriger Deutscher, der am Tag der Durchsuchung festgenommen wurde, soll sich damit für einen Anschlag auf eine Asylunterkunft in Senftenberg ausgestattet haben. Staatsanwalt Patrick Pinaske bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, das Ermittlungsverfahren sei aufgrund der Hinweise einer Journalistin eingeleitet worden.

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Polizei griff schnell zu

Wie das Landeskriminalamt und das Reporterteam übereinstimmend berichten, lagen zwischen dem Hinweis und den Durchsuchungen nur wenige Stunden. Bei den Kugelbomben handelte es sich laut Staatsanwaltschaft um industriell hergestellte Pyrotechnik.

Brandanschlag auf Kulturhaus

Als hilfreich erwiesen sich die Recherchen des Reporterteams auch bei der Aufklärung eines Brandanschlags auf ein Kulturhaus in Altdöbern im Oktober. Nachdem die Polizei zunächst einen technischen Defekt als Brandursache vermutet hatte, wird inzwischen wegen schwerer Brandstiftung ermittelt. Aus Ermittlerkreisen hieß es, von der Tat gebe es zwei Videos aus verschiedenen Perspektiven. Das Video, auf das die Journalisten hingewiesen hätten, sei für die Identifizierung eines tatverdächtigen Jugendlichen nützlich gewesen seien, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft in Cottbus.

Zu den überregional vernetzten Gruppierungen gewaltbereiter junger Rechtsextremisten, die der Verfassungsschutz momentan auf dem Schirm hat, zählt unter anderem ein Zusammenschluss, der sich "Letzte Verteidigungswelle" nennt. Ihm gehört nach Informationen aus Sicherheitskreisen bundesweit eine mittlere zweistellige Zahl von Extremisten an. Ihnen wird eine hohe Gewaltaffinität attestiert.

Journalistische Recherche manchmal schneller als polizeiliche Ermittlungen

Was Journalistinnen und Journalisten herausfinden, ist für die Polizei nicht nur interessant, wenn es um Rechtsextremismus geht. Im Februar 2024 hatte die Polizei in Berlin-Kreuzberg Daniela Klette gefasst. Der Podcast "Legion" der Sender NDR und RBB war bereits im Dezember 2023 bei der Suche nach der früheren RAF-Terroristin auf eine Frau in Tanzgruppen in Berlin gestoßen - mit Hilfe einer sogenannten Gesichter-Suchmaschine. Eine Gesetzesänderung, die auch Ermittlern unter bestimmten Bedingungen erlaubt, solche technischen Möglichkeiten zu nutzen, haben CDU, CSU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt.

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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

kns/roj/news.de