Die Forderung der FDP nach einer "Wirtschaftswende" stößt manchem in der Ampel-Koalition auf. Parteichef Lindner hält sie aus mehreren Gründen für nötig.
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Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat die Forderung seiner Partei nach einer "Wirtschaftswende" als Reaktion auf die gesunkene Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands verteidigt. "Wenn ein Land in zehn Jahren von Platz 6 der Wettbewerbsfähigkeit auf Platz 22 zurückfällt, was ist dann dringlicher als eine Wende?", sagte er am Samstag beim Bundesparteitag der Liberalen in Berlin. "Denn in nächsten Jahren muss unser Ehrgeiz sein, von 22 wieder in die Weltspitze zurückzukehren."
Eine stagnierende Gesellschaft führe zu einem "hart ausgefochtenen Ellenbogenwettbewerb", warnte der Bundesfinanzminister. Die Gesellschaft insgesamt brauche wieder eine Wachstumsperspektive. "Anders gewendet: Wirtschafts- und wachstumsfreundliche Politik ist ein Gebot sozialer Gerechtigkeit."
Menschen, die das Gefühl haben, sie seien von Abstieg bedroht, oder Andere kämen leichter im Leben voran als sie selbst, stellten die Frage nach den demokratischen Rahmenbedingungen, die zu dieser Entwicklung führen. Wenn die Demokratie liefere, sei das also auch "eine Investition in die politische Legitimierung unseres Wirtschafts-, Gesellschafts- und Regierungsmodells", sagte Lindner. "Anders gesagt: Die Wirtschaftswende ist das beste Demokratiefördergesetz, das man haben kann."
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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de