Olaf Scholz muss derzeit viele Krisen bewältigen. Darüber sprach er mit Autorin Juli Zeh in Potsdam. Der Bundeskanzler zeigte sich optimistisch und sprach sich gegen die AfD aus. Es entspann sich eine Diskussion, bei der die Schriftstellerin auch Vorwürfe gegen ihn und seine Regierung erhob.
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In den letzten Monaten riss die Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz und seiner Regierung nicht ab. Viele Bürger zeigten sich unzufrieden und vermissten einen Krisenmanager. "Sie sind der meistgescholtene Mann der Republik", sagte Autorin Juli Zeh nun zu Olaf Scholz bei einer Diskussion im Nikolaisaal in Scholz' Wahlkreis Potsdam. In den letzten Monaten musste er sich viel Kritik anhören. Auch die Schriftstellerin ("Über Menschen") hielt sich damit nicht zurück.
Olaf Scholz diskutierte mit Autorin Juli Zeh über seine Krisen
Am Abend des 30. Januar 2024 diskutierte Olaf Scholz zusammen mit der auch als Verfassungsrichterin am brandenburgischen Verfassungsgericht tätigen Juli Zeh unter dem Motto "Zeiten des Umbruchs". Angesichts dessen zeigte sich Zeh verwundert, "dass es Leute gibt, die diesen beschissenen Job noch machen". Wie er trotzdem Zuversicht finde, wollte Juli Zeh von Olaf Scholz wissen. "Wenn man die richtigen Dinge tut, man am Ende Zustimmung bekommt", so die Antwort des SPD-Politikers. Dabei helfen ihm nach eigenem Bekunden innere Ruhe und seine Überzeugung. "Wenn man jeden Tag guckt, wie der Wind weht, macht man eine ganz falsche Politik", erklärte der Bundeskanzler.
Juli Zeh hingegen werde das Gefühl nicht los, manchmal alles sei "katastrophal" und es gebe keinen Ausweg. "Empfinden Sie das auch so oder sind das meine Wechseljahre?", fragte die Autorin Olaf Scholz. "Manche Dinge, die ich gesagt bekomme, würde ich im anderen Leben dazu benutzen, diese Menschen nie wieder zu sprechen. Aber ich treffe die ja meistens am nächsten Morgen wieder."
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Autorin Juli Zeh wirft Ampel-Regierung vor sich "immer von oben nach unten" zu kümmern
Für ihn sei auch Optimismus wichtig, gerade im Umgang mit Medien. "Ich versuche trotzdem, nicht zu sagen: Alles wird schiefgehen. Und gleichzeitig achte ich panisch darauf, dass es nicht wie so ein auf Drogen gesetzter Optimismus klingt, wo man denkt: Wovon redet dieser Typ?" Beim Gespräch kamen auch die Risse und Spannungen in Deutschland auf den Tisch. Gerade für die Bundesregierung fehlt bei vielen Menschen der Zuspruch. "Aber man merkt doch immer mehr, wie die Leute sich abwenden mit dem Gefühl, die da oben kriegen das nicht hin. Die Umfragezahlen sind fatal", sagte Zeh. Sie warf der Regierung vor: "Diese Vorstellung, dass man sich immer von oben nach unten kümmert, das verkehrt die Grundidee, dass die Staatsgewalt vom Volk ausgeht." Die Menschen wollen ihrer Aussage nach auch nicht wie "verlorene Kinder" behandelt werden.
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Olaf Scholz reagiert auf AfD-Angst: "Wir müssen gegenhalten"
Die Menschen entfremden sich, deshalb müsse man ihnen zuhören. Das machte Olaf Scholz an dem Abend. Auf die Aussage eines 18-jährigen Schülers, er habe wegen der Landtagswahlen in Brandenburg Angst vor der Zukunft, antwortete Scholz: "Es gibt Leute, die unterstützen diese Partei, weil sie genau das, was an ihr rechtsextrem ist, richtig finden. Da müssen wir gegenhalten und sagen, dass können wir nicht akzeptieren. Und ich bin froh, dass so viele Bürgerinnen und Bürger Gelegenheiten gesucht haben, das auch selber zum Ausdruck zu bringen." Das Publikum klatschte.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich auch hinter die Idee gestellt, das Bundesverfassungsgericht stärker gegen politische Eingriffe zu schützen. "Ich glaube, es ist eine gute Debatte, die jetzt stattfindet", sagte der SPD-Politiker am Dienstagabend bei der Diskussion in Potsdam. Er fügte hinzu: "Es ist richtig, diese Dinge jetzt zu machen." Zuletzt schlug die Ampel-Regierung vor, das Bundesverfassungsgericht durch eine Änderung des Grundgesetzes vor einer Machtübernahme extremer Parteien zu schützen.
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bos/loc/news.de/dpa