Die Pläne für das stufenweise Öl- und Gasheizungsverbot ab 2024 werden immer konkreter. In den Medien wurde nun ein Gesetzesentwurf für das Vorhaben veröffentlicht. Wirtschaftsminister Robert Habeck kündigte derweil ein milliardenschweres Förderprogramm an.
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Die Pläne von Wirtschaftsminister Robert Habeck (53) ab 2024 den Einbau von Öl- und Gasheizungen verbieten zu lassen, stießen auf große Kritik. Doch der Grünen-Politiker macht bei seinem Vorhaben nun offenbar ernst. Der "Bild"-Zeitung liegt die überarbeitete Fassung eines 95-seitigen Gesetzesentwurfes dazu vor. Das sind die Details.
Robert Habeck: Das sind die Pläne für sein Öl- und Gasheizungsverbot ab 2024
Laut dem Boulevardblatt sei das Einbau-Verbot von neuen Ölheizungen ab 2024 geplant. Gasheizungen müssten mit "grünem Gas" betrieben werden können, damit sie im nächsten Jahr noch eingebaut werden dürfen. Ziel sei es laut dem Gesetzesentwurf, die "Abhängigkeit von fossilen Rohstoffen Schritt für Schritt zu reduzieren, damit die Klimaschutzziele im Gebäudesektor eingehalten werden können". Ab 2024 sollen neu eingebaute Heizungen deshalb auch auf Basis von mindestens 65 Prozent erneuerbarer Energie betrieben werden, heißt es. Den Komplettverbot von Öl- und Gasheizungen soll es erst 2045 geben. Bis dahin soll ein stufenweiser Ausstieg erfolgen. So müsse ab 2034 je nach Alter der Anlage auch eine Wärmepumpe etc. zur bestehenden Anlage installiert werden.
Konkrete Kosten für die Bürger würden in dem Papier nicht genannt, es soll aber finanzielle Unterstützung zum Beispiel durch Zuschüsse, Kredite und steuerliche Förderungen für Eigentümer geben. Auch Mieter sollen vor einer Kostenexplosion geschützt werden. Details dazu seien allerdings noch nicht bekannt.
Grüner Wirtschaftsminister verspricht finanzielle Unterstützung für Eigentümer
Robert Habeck hat aber für den heftig diskutierten schrittweisen Heizungstausch zu klimafreundlicheren Modellen ein milliardenschweres Förderprogramm in Aussicht gestellt. Dies solle sich am Einkommen orientieren, kündigte sein Ministerium am Donnerstag in Berlin an. "Niemand rennt in den Keller und reißt das raus", meinte der Grünen-Politiker mit Blick auf aktuell noch betriebene Gas- oder Ölheizungen. Es solle daher "zahlreiche Ausnahmen, Übergangslösungen und -fristen" geben, heißt es in einem Papier mit dem Titel "Wohlstand klimaneutral erneuern", das Habeck vorstellte.
In dem Konzept erklärt er, wie der klimafreundliche Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft weiter vorangetrieben werden soll. Vieles sei auf dem Weg, manchmal werde auch die Frage nach dem "großen Plan" gestellt, so der Minister. "Und den will ich einmal heute geben." Alles sei ausgerichtet an dem Ziel, Deutschland bis zum Jahr 2045 klimaneutral zu machen - also nicht mehr Treibhausgase auszustoßen als auch wieder eingefangen werden können
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gom/bua/news.de/dpa