Die Corona-Zahlen steigen wieder an und die Angst vor einer neuen Corona-Welle im Herbst wächst. Deshalb beraten sich die Gesundheitsminister über Änderungen des Infektionsschutzgesetzes. So wollen die Länder vorgehen.
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Die Sommerwelle ist gerade angelaufen. Aufgrund der steigenden Infektionszahlen wollen die Länder nun reagieren, um so im Herbst und Winter vor einer neuen Infektionswelle gerüstet zu sein. Deshalb beraten sich am Mittwoch (22. Juni) und Donnerstag (23. Juni) die Gesundheitsminister mit Karl Lauterbach über mögliche Maßnahmen. Einige Länder haben bereits konkrete Forderungen formuliert.
Coronavirus-Welle droht im Herbst: Gesundheitsminister beraten über neue Maßnahmen
Karl Lauterbach informierte bereits bei "Markus Lanz" darüber, dass in den kühleren Monaten etwas zur Vorbeugung vor einer Corona-Welle getan werden muss. Letzte Woche wurde er konkret und sprach sich für eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes aus. Das könnte auch bedeuten, dass einige Maßnahmen wieder kommen könnten, wie aus einer neuen Beschlussvorlage hervorgehen soll.
Erste Beschlussvorlage durchgesickert: Länder wollen Infektionsschutzgesetz ändern
Laut "Bild" wollen Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen das Gesetz ebenfalls so schnell wie möglich ändern. In der Beschlussvorlage schreiben sie, dass "umgehend alle notwendigen Schritte und Maßnahmen" noch vor der Sommerpause ergriffen werden sollen.
Diese Corona-Maßnahmen können ab Herbst kommen
In ihrem Schreiben sprechen sie sich für eine Maskenpflicht in Innenräumen, wie zum Beispiel im Handel aus, sowie Kontaktbeschränkungen. Der Zugang zu den kostenlosen Corona-Bürgertests soll nach dem Willen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach deutlich eingeschränkt werden. Nur noch Patienten mit Symptomen sollen dafür in Frage kommen sowie andere ausgewählte Personengruppen wie Kleinkinder und Schwangere. Dies geht aus der "Corona-Herbststrategie" des Ministeriums hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuvor hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) darüber berichtet. Das kostenlose Angebot an alle Bürger ist bisher nur bis Ende Juni fix.
Als weitere Gruppen und Anlässe für kostenlose Bürgertests werden in dem Papier genannt:
Präventivtestungen in Pflegeheimen und Krankenhäusern
Personen mit erhöhter Kontaktexposition, etwa vor Großveranstaltungen
bei einer Kontraindikation zur Impfung, etwa Schwangerschaft im ersten Trimester
ausbreitende Infektionslage im "Hotspot"
Geflüchtete aus der Ukraine
Außerdem soll Schluss sein mit den kostenlosen Bürgertests. "Anlassloses Massentesten wird nicht als zielführend für den kommenden Herbst/Winter betrachtet", heißt es. Außerdem planen sie bis zum 1. Januar 2023 ein zentrales Meldesystem, um die Hospitalisierungsrate zu erfassen. Daneben wird über eine Impfkampagne für die vierte Corona-Impfung, eine Grippeimpfung und Medikamente gegen Covid-19 gesprochen.
Karl Lauterbach bekräftigt Aus für kostenlose Bürgertests
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat seinen Plan bekräftigt, von den kostenlosen Corona-Bürgertests für alle abzurücken. Man müsse die Bürgertests etwas einschränken, sagte der SPD-Politiker vor der Gesundheitsministerkonferenz am Mittwoch in Magdeburg. In der Vergangenheit seien Tests abgerechnet worden, die nicht durchgeführt wurden, und es seien Tests durchgeführt worden, die nicht notwendig gewesen seien. Nötig sei eine bessere Qualitätskontrolle, betonte Lauterbach.
Nach Angaben des Bundesgesundheitsministers soll das Testangebot künftig stärker auf diejenigen ausgerichtet werden, "die tatsächlich den Test brauchen". So sollten besonders diejenigen geschützt werden, die Menschen in Pflegeeinrichtungen besuchen. Außerdem sollen Tests vor großen Veranstaltungen möglich sein.
Die Forderungen einiger Länder, rasch die gesetzlichen Voraussetzungen für schärfere Schutzmaßnahmen zu schaffen, hat Lauterbach vernommen. "Wir werden uns schnell einigen», sagte er mit Blick auf die Beratungen von Bund und Ländern. Ziel sei es, dass man in diesem Herbst besser vorbereitet sei auf die Pandemie als in den vergangenen Jahren. Dabei soll über verschiedene Instrumente wie eine Maskenpflicht diskutiert werden. Eine Impfpflicht spielt dabei keine Rolle. "Wir werden eine Impfpflicht nicht mehr verfolgen, auch nicht ab 60", sagte Lauterbach.
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bos/news.de/dpa