Auf sinkende Spritpreise warten Deutschlands Autofahrer vergebens: Nun sollen, zumindest nach einer Forderung der SPD, Maßnahmen aus den 1970er Jahren mit Fahrverboten und Tempolimits Abhilfe schaffen.
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Den erhofften durchschlagenden Erfolg hat der vor zwei Wochen eingeführte Tankrabatt Deutschlands Autofahrern nicht gebracht: Auf sinkende Spritpreise waren Pkw-Besitzer hierzulande immer noch vergeblich. Nun soll eine Rückbesinnung auf Maßnahmen, die bereits vor fünf Jahrzehnten verhängt wurden, Abhilfe schaffen - zumindest wenn es nach den Sozialdemokraten geht. SPD-Chefin Saskia Esken hält nämlich bei anhaltend hohen Benzinpreisen ein befristetes Tempolimit und zeitweise Fahrverbote für nicht ausgeschlossen.
Tankrabatt gescheitert: SPD fordert Fahrverbote und Tempolimits wie in den 1970ern
Sie verwies im Berliner "Tagesspiegel" auf das Energiesicherungsgesetz aus dem Jahr 1975, das als Reaktion auf die Ölkrise beschlossen wurde und das die Koalition kürzlich novelliert habe. "Es erlaubt der Regierung, befristete Maßnahmen anzuordnen wie Sonntagsfahrverbote - die Älteren erinnern sich - oder ein befristetes Tempolimit", sagte Esken der Zeitung. "Aber auch Preisdeckel oder - im äußersten Fall, Unternehmen in kritischen Infrastrukturen der Energieversorgung zeitlich befristet unter Treuhandverwaltung zu stellen."
3 Milliarden Euro Steuergeld futsch für Tank-Rabatt: "Stinkt zum Himmel"
Die SPD-Vorsitzende kritisierte, der von der FDP durchgesetzte Steuerrabatt bei Benzin und Diesel koste die Steuerzahler rund drei Milliarden Euro, werde aber offensichtlich nicht voll an die Autofahrer weitergegeben. "Dass die Mineralölkonzerne jetzt diese Preiserleichterung nicht vollständig an die Verbraucher weitergeben, das stinkt zum Himmel." Das Kartellamt müsse einschreiten. Die Ölkonzerne dürften nicht zulasten des Steuerzahlers Kasse machen.
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loc/news.de/dpa