Nachdem Klimakativist:innen auf dem Kirchentag in Stuttgart störten, schockte Olaf Scholz mit einem fragwürdigen Vergleich. Laut Luisa Neubauer soll er sie mit Nazis gleichgesetzt haben. Auf Twitter löste die Aussage eine heftige Diskussion aus.
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Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeworfen, er habe "Klimaaktivist:innen mit Nazis" verglichen. Damit habe er die NS-Herrschaft relativiert, "und auf Paradoxe Art und Weise die Klimakrise gleich mit", schrieb Neubauer am Sonntagabend ausführlich bei Twitter. "Er stilisiert Klimaschutz als Ideologie mit Parallele zur NS-Herrschaft. In 2022. Jesus. Das ist so ein Skandal."
Luisa Neubauer wirft Olaf Scholz Nazi-Vergleich vor
In weiteren Tweets setzte sie sich detaillierter mit seinen Aussagen auseinander. "Wenn es im Skript steht, lobt man also die Engagierten für die Umwelt. Wenn man aber 'ganz ehrlich' ist, sieht man sie dann doch ein bisschen wie Nazis? Was ist das für ein Geschichtsbewusstsein? Was ist das für ein Klimabewusstsein? Alles daran, so irre." Ihrer Meinung nach rutscht jemandem wie Olaf Scholz, der seit Jahren in der Öffentlichkeit steht, nicht so etwas heraus, "wenn man es nicht wirklich so sieht. Und nicht schon mal in anderen Kreisen gesagt hat."
OK WIR MÜSSEN DARÜBER SPRECHEN. Olaf #Scholz wurde mit der Klimakrise konfrontiert. Seine Reaktion macht sprachlos. Und wir sollten genau hingucken. Denn das spricht Bände über das, was wir vom Kanzler in der Klimakatastrophe erwarten müssen. THREAD: pic.twitter.com/b48Yc9E2d1
— Luisa Neubauer (@Luisamneubauer) May 29, 2022
Olaf Scholz für Aussage beklatscht
Neubauer reagierte damit auf den Auftritt des Kanzlers beim Kirchentag in Stuttgart am vergangenen Freitag, der von mehreren Aktivisten gestört worden war. Er hatte die Zwischenrufe mit Hinweis auf gezielte Störaktionen in der Vergangenheit kritisiert, dabei aber keinen direkten Nazi-Vergleich gezogen, sondern offen gelassen, worauf er sich bezog. Verstanden werden konnten seine Worte etwa ebenso als Anspielung auf die Sprengung von Veranstaltungen durch radikalisierte Studentengruppen in den 1970er Jahren, deren Spätzeit er selbst noch erlebt hatte. Ein Aktivist hatte bei dem Auftritt des SPD-Politikers versucht, die Bühne zu stürmen, wurde daran jedoch von Sicherheitskräften gehindert und weggeführt. Ein anderer Aktivist rief laut "Schwachsinn", als Scholz gerade über den Ausstieg aus der Kohleverstromung sprach und die Arbeitsplätze, die dadurch im Tagebau verloren gingen.
Scholz kommentierte die Störung mit den Worten: "Ich sage mal ganz ehrlich, diese schwarz gekleideten Inszenierungen bei verschiedenen Veranstaltungen von immer den gleichen Leuten erinnern mich an eine Zeit, die lange zurückliegt, und Gott sei Dank." Dazu gehöre auch ein "schauspielerisch geübter Auftritt, bei dem man dann in jedem Fall immer sich inszeniert", sagte er. "Ich war auch schon auf Veranstaltungen, da saßen fünf Leute, gleich gekleidet, jeder hatte eine eingeübte Haltung, und (die) machen das dann jedes Mal wieder. Das ist keine Diskussionsbeteiligung, sondern das ist der Versuch, Veranstaltungen für seine eigenen Zwecke zu manipulieren, das sollte man nicht machen." Für seine Aussage wurde der Bundeskanzler am Ende beklatscht.
"Wenn das kein Nazi-Vergleich war, was dann?" Twitter entsetzt über Scholz-Aussage
Die Causa Scholz sorgte auf dem Kurznachrichtendienst sogleich für hitzige Diskussionen. Unter dem Hashtag #Scholz ließen viele Nutzer:innen ihre Wut raus. "Der härteste Schlag in 10 Jahren Aktivismus: Der Bundeskanzler vergleicht unser demokratisches Engagement mit der NS-Zeit. Ich bin ratlos. #WTFScholz. In einem anderen Tweet des Journalisten Uwe H. Martin heißt es "lesenswerte Analyse von @Luisamneubauer über den Bundeskanzler, der Klimaaktivisten mit Nazis vergleicht. Olaf #Scholz hat rein gar nichts verstanden. Was mir aber wirklich Sorgen macht ist der Beifall den er dafür vom Publikum bekommt." Der Volksverpetzer meint dazu: ""Diese schwarz gekleideten Inszenierungen bei verschiedenen Veranstaltungen von immer den gleichen Leuten erinnern mich an eine Zeit, die lange zurückliegt, und Gott sei Dank." sagte #Scholz Wenn das kein Nazi-Vergleich war, was dann?"
Der Klima- und Biodiversitätsforscher Wolfgang Cramer bedankt sich für die Analyse und fordert von Scholz eine Entschuldigung. "Danke, liebe @Luisamneubauer für diese sehr klarsichtige Analyse des Einsatzes der Nazi-Keule durch den Bundeskanzler. Sein Statement ging weit über naive Klimaleugnung hinaus, und der Ruf nach einer Klarstellung durch Bundeskanzler Scholz ist unbedingt berechtigt." Die Klimabewegung Fridays For Future forderte vom Bundeskanzler eine Entschuldigung. "Wir erwarten vom Bundeskanzler eine ernstgemeinte Entschuldigung für diese Verharmlosung des Nationalsozialismus und keine halbherzige Rechtfertigung!"
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Danke, liebe @Luisamneubauer für diese sehr klarsichtige Analyse des Einsatzes der Nazi-Keule durch den Bundeskanzler. Sein Statement ging weit über naive Klimaleugnung hinaus, und der Ruf nach einer Klarstellung durch @Bundeskanzler Scholz ist unbedingt berechtigt. https://t.co/DWhD7WNEsY
— Wolfgang Cramer (@wolfgangcramer) May 29, 2022
"Diese schwarz gekleideten Inszenierungen bei verschiedenen Veranstaltungen von immer den gleichen Leuten erinnern mich an eine Zeit, die lange zurückliegt, und Gott sei Dank." sagte #Scholz
— Volksverpetzer (@Volksverpetzer) May 30, 2022
Wenn das kein Nazi-Vergleich war, was dann?
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bos/loc/news.de/dpa