Bundesweit gilt beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr die Maskenpflicht. Doch nicht jeder hält sich daran: Nun preschen einige Bundesländer vor und wollen Masken-Verweigerer künftig abkassieren.
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In ganz Deutschland gilt im Handel und im öffentlichen Nahverkehr eine Maskenpflicht. Jedoch umgehen einige Bürger diese Regel konsequent. So verzichten sie entweder bewusst auf eine Mund-Nase-Bedeckung oder ziehen sie für eine bessere Atmung unter die Nase. Jedoch ist die Maskenpflicht nur zielführend, wenn sich alle daran halten. Nordrhein-Westfalen hat "Masken-Muffeln" nun den Krieg erklärt und will bei Verstößen künftig ein Bußgeld von 150 Euro abkassieren. Jedoch droht es vorerst nur bei Nichtbeachtung der Maskenpflicht in Bussen, S-Bahnen oder Straßenbahnen.
Bußgeld für Masken-Verweigerer! NRW und Niedersachsen wollen 150 Euro abkassieren
"Wer ohne Mund-Nasen-Schutz erwischt wird, muss an der nächsten Haltestelle raus und zahlen. Wir wollen eine Verschärfung, so dass unmittelbar beim ersten Verstoß gegen die Maskenpflicht ein Bußgeld von 150 Euro fällig ist", sagteNRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) der "Rheinischen Post". Bisher werden Bußgelder nur erhoben, wenn Fahrgäste sich trotz Aufforderung weigerten, die Maske aufzusetzen. Wüst sagte, man wolle "keine lange Diskussion mehr mit Masken-Muffeln".
Auch Niedersachsen möchte künftig bei Verstößen gegen die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen ein Bußgeld von 150 Euro kassieren. Eine Neufassung des Bußgeldkataloges, der für Maskenverstöße deutlich höhere Sanktionen vorsieht, werde in Kürze vorgelegt, sagte eine Sprecherin des Sozialministeriums in Hannover am Mittwoch. Bislang sah der Bußgeldkatalog für Maskenverweigerer in Niedersachsen 20 Euro Strafe vor, die konkrete Höhe liegt aber im Ermessen der örtlichen Behörden.
Die härtere Gangart gegenüber Menschen, die in öffentlichen Verkehrsmitteln keine Maske tragen, wird in Niedersachsen vor dem Hintergrund wieder steigender Corona-Infektionszahlen gewählt. "Wir haben ein leicht erhöhtes Aufkommen im Vergleich zu den vorherigen Wochen", sagte Ministeriumssprecherin Stefanie Geisler. Bei im Durchschnitt etwa 50 Menschen pro Tag werde in Niedersachsen derzeit eine Corona-Infektion festgestellt, am Mittwoch gab es 46 nachgewiesene Neuinfektionen.
Schleswig-Holstein plant Bußgeld für Maskenverweigerer
Schleswig-Holstein will ebenfalls Bußgelder für Maskenverweigerer in Bussen und Bahnen einführen. "Wir finden die Idee gut", sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Mittwoch in Kiel. Eine solche Regelung solle auch in Schleswig-Holstein festgelegt werden. In Schleswig-Holstein hat sich die Landesregierung noch nicht auf eine Höhe des Bußgeldes verständigt. Die von Nordrhein-Westfalen geplanten 150 Euro seien eher die Obergrenze, hieß es.
Das Land kündigte zudem an, die Corona-Schutzmaßnahmen vorerst nicht zu lockern. Die Situation in Schleswig-Holstein sei nicht besorgniserregend, sagte Günther. Er verwies aber auf zuletzt zweistellige Zahlen bei den täglichen Neuinfektionen. "Corona ist nicht weg." Jetzt sei nicht die Zeit für weitere Lockerungen.
Heftige Debatte auf Twitter: Sind 150 Euro Bußgeld zu hoch?
Auf Twitter sorgt das Bußgeld für Maskenverweigerer für heftige Diskussionen. "#NRW geht bei der Durchsetzung der #Maskenpflicht voran. Es ist gut, dass @HendrikWuest hart durchgreift. Wer öffentliche #Verkehrsmittel nutzt und keinen Mund-Nasen-Schutz trägt der muss ein deutliches #Bußgeld zahlen", heißt es in einem Tweet. "In den letzten Monaten haben wir nicht EINMAL gesehen, dass Schaffner zum Tragen einer Maske aufgefordert haben. Warum sollte es jetzt anders sein? Auf dem Papier bringt es NULL #Maskenpflicht #bahn", fragt sich ein anderer, ob die Bußgeld-Regelung auch durchsetzbar ist.
"Nur wird diese #Maskenpflicht von der @DB_Bahn nicht durchgesetzt! Beispiel im #ice900 Wagen 23 von #Berlin nach #Hamburg am Samstag Abend. Es wurde sogar ein Beamter der #Polizei dazugeholt. #Maskenpflicht #b0108", kritisiert ein Twitter-Nutzer die Deutsche Bahn.
Während andere schon von Abzocke sprechen, sehen es andere gelassener: "Die Höhe der Strafe ist doch irrelevant für uns, die wir ohnehin nicht davon betroffen sein werden, da wir die Maske doch immer korrekt tragen. #Maskenpflicht #ÖPNV #Bus #Bahn."
"150 Euro sind definitiv günstiger als für die Behandlungskosten im Falle einer #COVID19 Infektion aufkommen zu müssen #coronavirus #Maskenpflicht", fügt ein weiterer hinzu.Die Höhe der Strafe ist doch irrelevant für uns, die wir ohnehin nicht davon betroffen sein werden, da wir die Maske doch immer korrekt tragen. ????#Maskenpflicht #ÖPNV #Bus #Bahn
— BaumbergTawnyOwl ???? - ???? - ???? keeping distance (@AaseeOwl) August 5, 2020
"Kann das bitte in ganz Deutschland gelten, in jeder öffentlichen Einrichtung?! Danke. #Maskenpflicht #COVID19", wünscht sich ein Twitter-Nutzer.
Kann das bitte in ganz Deutschland gelten, in jeder öffentlichen Einrichtung?! Danke. ????????#Maskenpflicht #COVID19 https://t.co/XmT6W25X9C
— Dennis (@worldofdennis) August 5, 2020
"Freiheit kommt nie unendlich und ohne die Freiheit der anderen!" Jens Spahn verteidigt Maskenpflicht
Mittlerweile hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in bestimmten Bereichen in der Öffentlichkeit verteidigt. "Mich nervt das Maske-Tragen auch manchmal, aber es ist doch im Vergleich zu allen anderen Dingen, die wir erlebt haben im März, April ein echt milderes Mittel", sagte der CDU-Politiker im "Morning Briefing"-Podcast (Montag) von Gabor Steingart. Es sei besser, mit Maske in bestimmten Situationen Dinge möglich zu machen, als sie irgendwann gar nicht mehr möglich machen zu können, sagte er mit Blick auf Restaurantbesuche oder Einkäufe.
Zum Freiheitsargument von Masken-Gegnern sagte Spahn: "Freiheit kommt nie unendlich und ohne die Freiheit der anderen. Und hier geht es ja darum, die anderen im Geschäft, in der U-Bahn, in der Gastronomie, deren Freiheit zu schützen, nämlich deren körperliche Unversehrtheit."
Die Frage, ob jemand krank werde, habe auch etwas mit Freiheit und Nicht-Freiheit zu tun. Es gehe um eine Abwägung. "Und hier war die Entscheidung: Um die Freiheit der anderen zu schützen, gibt es an bestimmten Stellen Masken." Das Virus sei noch da, und da, wo man es ihm leicht mache, gehe es auf einmal wieder ganz schnell, sagte Spahn unter Verweis auf andere Länder mit hohen Infektionszahlen.
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bua/loc/news.de/dpa