Donald Trump: Trump und seine "Freunde" Xi und Putin: Folgen von Shenzhen
Die Rede ist von Verantwortung für den ganzen Planeten. An einem riesigen Tisch sprechen Trump, Putin und Xi über Atomwaffen. Doch das war nicht das einzige Thema.
Erstellt von Sarah Knauth - Uhr
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In einer exklusiven Villa im südchinesischen Shenzhen treffen sich erstmals die Atommächte China, Russland und die USA. Der erste Dreiergipfel dieser Art bot eindrucksvolle Bilder. An einem massiven, runden Holztisch saß Chinas Staatschef Xi Jinping, zu seiner Rechten Kremlchef Wladimir Putin und zu seiner Linken US-Präsident Donald Trump. In ihren einleitenden Worten wiesen sie auf eine "besondere Verantwortung" ihrer Länder in der Welt hin. Was aber bleibt von diesem beispiellosen Gipfel?
Ein Triumph für Putin
Für einen seit Beginn des russischen Angriffskriegs oft isolierten Putin gilt das Treffen als Triumph, auch wenn Trump und Xi ein Ende der militärischen Auseinandersetzung mit der Ukraine fordern. Russische Kommentatoren sehen bereits die mögliche Geburtsstunde eines neuen G3-Formats. Vertreter Moskaus sprachen von einem echten Ruck für die Schaffung einer multipolaren Weltordnung ohne eine Dominanz oder Bevormundung durch den Westen.
Putin-Berater Juri Uschakow sagte allerdings nach dem Treffen, es sei schwer zu sagen, ob das Format eine Zukunft habe. Auf jeden Fall sprachen Kremlkreise vom Scheitern der Versuche des Westens, Russland international zu isolieren.
Die drei Länder veröffentlichten nach ihrem Gespräch eine formale Erklärung, wie es normalerweise bei Formaten wie G7 üblich ist. Darin war die Rede von einem historischen Dreiergipfel. Putin, der bald fünf Jahre Krieg gegen die Ukraine führt, war nach der Annexion der Krim 2014 aus dem Kreis der G8-Industriestaaten verstoßen worden. Aus G8 wurde wieder G7 - also sieben Staaten, die zu den großen Industrienationen gehören (Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien, die USA, Kanada und Japan).
Putin konnte in Shenzhen auch für sich verbuchen, erstmals wieder mit drei G7-Mitgliedern auf dem sogenannten Familienfoto verewigt zu sein. Traditionell gibt es bei Gipfeln mit westlichen Ländern immer wieder Debatten, ob solche Fotos mit russischen Repräsentanten statthaft sind.
Machtdemonstration von Washington und Peking
Der Gipfel zeigte auch, dass Trump und Xi ihre Beziehung festigen. Teils wirkte das Auftreten der beiden wie eine Machtdemonstration der größten Volkswirtschaften der Welt. Peking und Washington haben vor, enger und im Zweifel exklusiv zusammenzuarbeiten. Andere Länder wären dann Zaungast.
Das Näherrücken zeigte sich bereits bei Trumps Ankunft, wo ihn Xi empfing. Sie umarmten sich am Flughafen. Vor allem der US-Präsident kehrte das Verhältnis der beiden wiederholt heraus. "Präsident Xi und ich haben eine außergewöhnliche persönliche Beziehung zueinander aufgebaut", sagte er. Manche Leute seien unglücklich, wenn sie das hörten, "aber ich bin sehr glücklich." Im Zweiergespräch hob er hervor: "Solange Sie und ich Verantwortung tragen, werden wir niemals ein Problem haben." Und betonte: "Wir sind Freunde". Als "Freund" bezeichnete Trump auch Putin.
Wem die Gipfelerklärung nutzt
Die Länder platzierten in der Erklärung abseits vom Thema Atomwaffen noch andere Interessen: Man wolle eine Reform der Vereinten Nationen vorantreiben, damit diese effektiver agieren könne. Das fordern Peking und Moskau bereits lange und spielt auch auf Trumps Forderung nach Veränderung ein.
Zugleich planen sie, die Produktion und Lieferung von Erdölprodukten - also etwa Benzin oder Diesel - zu erhöhen.
Die in der Erklärung ausgedrückte Kritik am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) vor Einmischung spielt Putin in die Karten. Gegen ihn liegt seit Jahren ein Haftbefehl des IStGH wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in der Ukraine vor. In der Erklärung wird die Immunität staatlicher Amtsträger betont.
Atomare Abrüstung: nichts außer großen Worten?
"Nukleare Waffen sind das Damoklesschwert, das über der Menschheit hängt. Sie sollten umfassend verboten und völlig zerstört werden", sagte Xi. Eine neue Ankündigung? Nein. Xi wiederholte eine seit Jahren bekannte Position. Tatsächlich baut China aber sein Nuklearwaffenarsenal aus und rechtfertigt das mit dem Schutz der nationalen Sicherheit. Dennoch betonen die Länder in der Erklärung, dass sie einen Dialog anstoßen wollen, um nukleare Risiken zu verringern. Konkrete Abrüstungszusagen oder -pläne blieben aber aus.
Das Thema gab Trump die Gelegenheit, den Iran-Krieg zu rechtfertigen. Er sprach in China von einer Verantwortung für den Planeten. Genau das verfolge man mit dem Krieg: Der Iran dürfe niemals eine Atomwaffe besitzen.
Apec war auch der Gipfel der Mittelmächte
Xi, Putin und Trump trafen sich am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec). Dieser brachte zugleich zutage, wie andere Staaten eigene Interessen zwischen den Großmächten verfolgen können. Vorab gab es die Befürchtung, die drei Großen könnten ein "Jalta 2.0" anstreben und die Welt unter sich in Einflusszonen aufteilen. Bei der Konferenz von Jalta auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim 1945 entschieden die Siegermächte über eine Neugestaltung Europas nach dem Zweiten Weltkrieg.
Doch viele andere Apec-Teilnehmer setzten Akzente. Beispiele: Kanadas Premier Mark Carney vereinbarte mit Xi neue Zollerleichterungen, Mexikos Präsidentin Claudia Sheinbaum sprach mit ihm über eine engere Kooperation. Beide trafen Trump zu Gesprächen über Handel und Zölle. Australiens Premier Anthony Albanese traf davor in Manila die Partner des Quad-Formats, darunter Trump. In der Vierergruppe arbeiten Australien, die USA, Japan und Indien zusammen, um Chinas wachsendem Einfluss in der Region zu begegnen.
+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
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