Irak-Einsatz: Wadephul: Wollen weiterhin Bundeswehr-Engagement in Erbil

Außenminister Johann Wadephul erwartet, dass die Bundeswehr auch nach Ende des multinationalen Einsatzes im nordirakischen Erbil weiterhin dort präsent ist. "Wir wollen grundsätzlich mit der Bundeswehr weiter in Erbil engagiert bleiben", sagte der CDU-Politiker bei einem Treffen mit seinem slowenischen Kollegen Tone Kajzer in Berlin. Wadephul fügte hinzu, er halte dies "auch außenpolitisch für richtig und für geboten". Die Einzelheiten dazu würden derzeit noch in der Bundesregierung miteinander diskutiert.

Die Bundeswehr unterstützt den Irak im Rahmen eines multinationalen Einsatzes unter anderem bei der Ausbildung von Soldaten. Das soll in erster Linie ein Wiedererstarken der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) verhindern. Schwerpunkt ist die Kurden-Metropole Erbil.

Der internationale Einsatz "Operation Inherent Resolve" ("OIR") ende auf Wunsch des Iraks Ende September, sagte Wadephul. Das bedeute, dass zahlreiche Truppen anderer Staaten dort abzögen und auch Deutschland den Umfang des Engagements reduzieren werde. Zum jetzigen Zeitpunkt glaube er nicht, dass für ein weiteres Engagement der Bundeswehr in Erbil ein neues Bundestagsmandat notwendig sei, sagte Wadephul. "Aber wenn das der Fall sein sollte, würden wir entsprechend auf den Bundestag zukommen."

Wadephul: Positives Ergebnis des Irak-Einsatzes nicht gefährden

Es sei ein erfreuliches Ergebnis des erfolgreichen Kampfes gegen den IS, dass dieser im Irak nachhaltig geschwächt sei, seine territoriale Präsenz beendet habe und die Zahl seiner Terrorangriffe rückläufig sei. "Wir dürfen dieses positive Ergebnis und unseren Beitrag zur Stabilität des Irak, insbesondere in der nördlichen kurdischen Region, nicht gefährden."

Der Auswärtige Ausschuss des Bundestages war am Morgen vom Verteidigungsministerium über die Pläne für Erbil in Kenntnis gesetzt worden. Dies hatte unter den Abgeordneten Unruhe und Unverständnis ausgelöst. Am Nachmittag beschäftigte sich der Ausschuss in einer als geheim eingestuften Sondersitzung mit dem Thema. Das Feldlager war seit dem Beginn der amerikanisch-israelischen Militärschläge gegen den Iran im Frühjahr immer wieder Ziel von iranischen Vergeltungsschlägen.

+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

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kns/roj/news.de