Donald Trump: US-Präsident erleidet drei krachende Niederlagen binnen weniger Stunden

• Donald Trump scheitert krachend vor Gericht
• US-Präsident erleidet drei Niederlagen binnen weniger Stunden
• Gericht zwingt Trump zu Millionenzahlung an Missbrauchsopfer

Drei krachende Niederlagen an nur einem Tag: Der Supreme Court zwingt Donald Trump,der unlängst von Joe Biden als Versager beschimpft wurde, zu einer Millionenzahlung an sein Missbrauchsopfer, stoppt seinen Angriff auf die Zentralbank und lässt ihn im Briefwahl-Streit auflaufen. Am Dienstag (30. Juni) könnte es für den US-Präsidenten noch dicker kommen.

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Donald Trump scheitert krachend vor Gericht - US-Präsident muss Millionenzahlung leisten

Das höchste Gericht des Landes wies den Einspruch des US-Präsidenten gegen eine Millionenzahlung an die Journalistin E. Jean Carroll zurück, weshalb Donald Trump nun fünf Millionen Dollar an Carroll zahlen muss. Die Journalistin hatte den Republikaner während seiner ersten Amtszeit 2019 beschuldigt, sie 1996 in einer Umkleidekabine eines New Yorker Luxuskaufhauses sexuell missbraucht zu haben. Der damalige Präsident bezeichnete sie daraufhin öffentlich als "Verrückte" und bezichtigte sie der Lüge. Die Gerichte schenkten jedoch der Journalistin Glauben.

Schlappe für Donald Trump - Fed-Vorständin darf trotz Anordnung des US-Präsidenten bleiben

Trumps zweite Niederlage betrifft die Entlassungvon Lisa Cook. Mit einer knappen Mehrheit von fünf zu vier Stimmen erklärten die Richter den Rauswurf der Zentralbank-Vorständin für unrechtmäßig. Donald Trump hatte ihre Entlassung im vergangenen August angeordnet. Das Gericht stellte klar: Der US-Präsident kann Verantwortliche der unabhängigen Notenbank zwar grundsätzlich abberufen, jedoch nicht "aus jedem Grund oder grundlos". Cook, die von Trumps Vorgänger ernannt worden war, hatte sich juristisch gegen ihre Absetzung gewehrt.

Trump erleidet Niederlage im Briefwahl-Streit

Auch im Konflikt um Briefwahlregeln in Mississippi mussten Donald Trump und seine Republikaner eine krachende Niederlage hinnehmen. Mit fünf zu vier Stimmen bestätigten die Richter ein Gesetz des Bundesstaates, das die Auszählung von Briefwahlunterlagen erlaubt, wenn diese am Wahltag abgestempelt wurden und innerhalb von fünf Werktagen eintreffen. Diese Entscheidung gilt als bedeutsames Signal vor den Kongresswahlen im November. Donald Trump behauptet regelmäßig ohne Belege, die Briefwahl ermögliche den Demokraten Wahlbetrug. Im April hatte er per Dekret versucht, die Stimmabgabe per Post landesweit zu beschränken.

Donald Trump drohen weitere Niederlagen

Für Dienstag kündigte der Supreme Court weitere Urteile an. Dabei dürfte auch Donald Trumps Vorhaben zur Sprache kommen, das Geburtsrecht auf die Staatsbürgerschaft einzuschränken. Bei einer Anhörung hatten die Richter bereits grundsätzliche Zweifel an dieser Anordnung erkennen lassen.

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fka/bos/news.de/stg