Neues Regierungsbündnis: Koalitionswechsel: Litauens Regierung zurückgetreten
Litauen soll eine neue Regierung und ein neues Gesicht an deren Spitze bekommen. Die Sozialdemokratin Inga Ruginiene und ihre Minister nehmen daher Abschied von ihren bisherigen Ämtern.
Erstellt von Sarah Knauth - Uhr
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In Litauen sind Regierungschefin Inga Ruginiene und ihr Kabinett im Zuge einer geplanten Koalitionsumbildung zurückgetreten. Bei einer Sitzung in Vilnius fasste die Regierung der sozialdemokratischen Ministerpräsidentin einen entsprechenden Beschluss, der nun Präsident Gitanas Nauseda vorgelegt werden soll. Sobald dieser das Dekret unterzeichnet hat, endet die Amtszeit der bisherigen Regierung des baltischen EU- und Nato-Landes.
Bis zur Bestätigung einer neuen Regierung wird die Ministerriege gemäß der litauischen Verfassung geschäftsführend im Amt bleiben. Dazu muss Nauseda ein Kabinettsmitglied mit der Leitung der Übergangsregierung beauftragen und hat danach 15 Tage Zeit, dem Parlament einen Kandidaten für das Amt des Regierungschefs vorzuschlagen.
Ruginiene soll auf ehemaligen Posten zurück
Vorgesehen als neuer Ministerpräsident ist Sozialdemokraten-Chef Mindaugas Sinkevicius, der seine Parteikollegin Ruginiene ablösen soll. Die 45-Jährige hatte das Amt erst im August 2025 von Gintautas Paluckas übernommen, der wegen einer Korruptionsaffäre zurückgetreten war. Ruginiene soll im Zuge von mehreren geplanten Ministerwechseln auf ihren früheren Posten als Sozial- und Arbeitsministerin zurückkehren.
Die Sozialdemokraten hatten Mitte Juni den Austausch eines Koalitionspartners beschlossen und die Zusammenarbeit mit der populistischen Partei Morgenröte von Nemunas aufgekündigt. Stattdessen haben sie die bislang oppositionellen Demokratischen Union Für Litauen in die Regierung eingebunden. Zusammen mit zwei weiteren Bündnispartnern kommt die neue Koalition auf 75 der 141 Sitze im Parlament in Vilnius.
+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
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