Hannover/Magdeburg: Niedersachsens Ministerpräsident unterstützt Schulze

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) bekommt für seine mögliche Wiederwahl Unterstützung aus eher unerwarteter Richtung. Sein niedersächsischer Amtskollege und SPD-Mitglied Olaf Lies sagte der "Zeit": "Ich wünsche mir, dass Sven Schulze Ministerpräsident bleibt. Das ist ungewöhnlich für einen SPD-Politiker, ich weiß. Aber nur mit Sven Schulze haben wir eine Chance, die Demokratie in Sachsen-Anhalt zu verteidigen."

Sonst wären die Folgen dramatisch, sagte Lies weiter. Als Beispiel nannte er einen möglichen Zugriff der AfD auf den Landesverfassungsschutz.

"Die SPD in Sachsen-Anhalt ist keine Opposition gegen den eigenen Koalitionspartner, sondern geht dessen Weg mit. Das ist schwer, weil die Gefahr besteht, dass es am Ende auf ein Duell zwischen AfD und CDU hinausläuft und man selbst Wahrnehmung verliert", so Lies.

In Sachsen-Anhalt regiert die CDU gemeinsam mit SPD und FDP. Am 6. September wird ein neuer Landtag gewählt. In aktuellen Umfragen liegt die AfD, die vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft ist, deutlich vor der CDU und hat eine künftige Alleinregierung zum Ziel erklärt.

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kns/roj/news.de