Donald Trump: Unerwarteter Rückzieher - US-Präsident knickt nach Republikaner-Revolte ein

• Donald Trump macht unerwarteten Rückzieher
• US-Präsident knickt nach Republikaner-Revolte ein
• Entschädigungsfonds für vermeintliche Justizopfer ist vom Tisch

Donald Trump hat einen unerwarteten und zugleich spektakulären Rückzieher hingelegt: Sein umstrittener Entschädigungsfonds in Höhe von 1,8 Milliarden Dollar für vermeintliche Justizopfer ist vom Tisch. Darüber berichtet aktuell unter anderem "Bild".

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Donald Trump macht unerwarteten Rückzieher - US-Präsident knickt nach Republikaner-Revolte ein

Bei einer Haushaltsanhörung im Repräsentantenhaus am Dienstag (2. Juni) stellte Justizminister Todd Blanche unmissverständlich klar: "Wir werden den Fonds nicht weiterverfolgen, Punkt." Auf die Nachfrage der demokratischen Abgeordneten Grace Meng aus New York, ob das Projekt endgültig beerdigt sei, antwortete er schlicht: "Richtig." Damit beugt sich Donald Trump dem massiven Widerstand aus den eigenen republikanischen Reihen, der in den vergangenen Tagen immer lauter geworden war.

Republikaner-Revolte gegen Trumps Milliarden-Fond für "Justizopfer"

Das Justizministerium hatte ursprünglich geplant, mit dem Fond Menschen zu entschädigen, die nach Ansicht der Trump-Regierung durch politisch oder ideologisch motivierte Staatsmaßnahmen benachteiligt wurden. Zu den vorgesehenen Begünstigten zählten ausdrücklich auch Personen, die am 6. Januar 2021 das US-Parlamentsgebäude in Washington gestürmt hatten. Gegner des Vorhabens fanden deutliche Worte: Sie brandmarkten den geplanten Geldtopf als "Schmiergeld" für loyale Trump-Anhänger und warfen der Regierung Korruption vor.

Pleite für Trump - Parteikollegen machen ihm einen Strich durch die Rechnung

Der Druck auf Donald Trump kam dabei von unerwarteter Seite: Ausgerechnet Parteikollegen aus dem republikanischen Lager stellten sich gegen das Vorhaben des US-Präsidenten. Im Kongress griffen sie zu drastischen Mitteln und blockierten Abstimmungen über andere Haushaltsmittel, um Donald Trump zum Einlenken zu zwingen.

Donald Trump erleidet doppelten Rückschlag

Hinter dem Entschädigungsfonds verbarg sich auch ein persönliches Interesse des US-Präsidenten. Donald Trump hatte die US-Steuerbehörde IRS wegen eines Datenlecks verklagt, bei dem seine Steuererklärungen an die Öffentlichkeit gelangt sein sollen. Seine Forderung: stolze 10 Milliarden Dollar Schadenersatz. Im Gegenzug für die Einrichtung des 1,8-Milliarden-Dollar-Fonds war der 79-Jährige offenbar bereit, diese Klage fallen zu lassen. Mit dem Aus für den Entschädigungstopf dürfte nun auch dieses Tauschgeschäft hinfällig sein. Ein doppelter Rückschlag für Donald Trump.

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fka/gom/news.de/stg