Donald Trump: Senator geht wegen Massen-Begnadigungen auf "The Don" los

US-Präsident Donald Trump verspricht seinen Mitarbeitern massenhafte Begnadigungen. Hinter den wiederholten Ankündigungen steckt die Angst vor demokratischen Untersuchungen. Einen Senator bringt das so richtig auf die Palme.

Von news.de-Redakteur - Uhr

Donald Trump sorgt mit seinen geplanten Massenbegnadigungen für Wirbel. (Foto) Suche
Donald Trump sorgt mit seinen geplanten Massenbegnadigungen für Wirbel. Bild: picture alliance/dpa/AP | Alex Brandon
  • Donald Trump attackiert für geplante Begnadigungen
  • "Ich werde jeden begnadigen" - Trump entsetzt mit geplanter Entscheidung
  • Donald Trump verteilt Rekord-Begnadigungen

US-Präsident Donald Trump hat laut übereinstimmenden Berichten hochrangigen Regierungsmitarbeitern wiederholt zugesichert, sie vor Ende seiner Amtszeit zu begnadigen. Dies berichtet das "Wall Street Journal" unter Berufung auf Personen, die entsprechende Äußerungen des Präsidenten vernommen haben wollen.

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Donald Trump attackiertwegen geplante Begnadigungen

Die Trump-Ankündigungen haben heftige Kritik aus den Reihen der Demokraten ausgelöst. Senator Jon Ossoff attackierte Trump scharf und zog einen ungewöhnlichen Vergleich, wie in Videos beim Kurznachrichtendienst X zu sehen ist:

  • "Der Präsident hat offenbar dem gesamten Stab des Weißen Hauses Begnadigungen versprochen, was wohl die Art von Dingen ist, die man tut, wenn man das Weiße Haus wie ein Casino führt", erklärte der demokratische Senator.
  • Ossoff warf Trump weiter vor, dass in dessen Amerika "die Reichen Steuersenkungen bekommen, die gut Vernetzten Aktientipps erhalten und alle anderen Opfer bringen müssen". Die Begnadigungsversprechen würden Teil eines größeren Musters der Bevorzugung sein.

"Ich werde jeden begnadigen" - Trump entsetzt mit geplanter Entscheidung

In internen Besprechungen soll Trump wiederholt gescherzt haben, alle zu begnadigen, die sich seinem Amtssitz näherten.

  • "Ich werde jeden begnadigen, der auf 200 Fuß (circa 61 m) ans Oval Office herangekommen ist", äußerte er laut Informationen des "Wall Street Journal" kürzlich in einer Sitzung, was für Gelächter sorgte.
  • Der genannte Abstand scheint dabei kontinuierlich zu wachsen. Eine weitere Person berichtete von einem früheren Treffen in diesem Jahr, bei dem der Präsident von lediglich zehn Fuß Entfernung sprach.
  • In einem Gespräch mit Beratern im vergangenen Jahr kündigte Trump demnach sogar an, vor seinem Ausscheiden aus dem Amt eine Pressekonferenz einzuberufen und dort Massenbegnadigungen zu verkünden.

Konkrete Begnadigungen für bestimmte Personen oder Vergehen seien den Informanten zufolge nicht bekannt. Allerdings erwähnt Trump die Amnestien mittlerweile so häufig, dass mehrere Mitarbeiter inzwischen darüber lachen würden. Einige Berater glaubten jedoch, dass er es durchaus ernst meine - schließlich sei der Präsident dafür bekannt, zunächst scherzhafte Äußerungen später tatsächlich umzusetzen.

Donald Trump verteilt Rekord-Begnadigungen

Trump hat seine Begnadigungsbefugnisse während seiner aktuellen Amtszeit deutlich extensiver genutzt. Die Daten zählen zuden höchsten Werten moderner US-Präsidenten. Bis dato erteilte er dem Bericht zufolge rund 1.600 Gnadenakte - ein drastischer Anstieg im Vergleich zu seiner ersten Amtsperiode, in der er weniger als 250 solcher Entscheidungen traf.

Hinter Trumps wiederholten Begnadigungsversprechen stehen konkrete Befürchtungen seiner Mitarbeiter. Sie sorgen sich vor einem möglichen Machtverlust im Repräsentantenhaus an die Demokraten bei den Wahlen im November. Die Opposition hat bereits angekündigt, den Präsidenten in diesem Fall in verschiedenen Bereichen unter die Lupe zu nehmen - darunter seine Einflussnahme auf das Justizministerium, mutmaßliches Fehlverhalten im Heimatschutzministerium sowie seine Begnadigungspraxis selbst.

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