Donald Trump: Neuer Wirbel um Amtsenthebung - geheime Memos aufgetaucht

• Donald Trumps Amtsenthebung: Neuer Wirbel um Falschinformationen
• Donald Trump sollte des Amtes enthoben werden
• Trump-Verbündeter tobt nach mutmaßlicher Enthüllung

Die Geheimdienstdirektorin Tulsi Gabbard hat laut der rechts-konservativen Nachrichtenseite "Just the News" interne Memos freigegeben, die ein stark abweichendes Bild des CIA-Analysten zeichnen, der das Ukraine-Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump im Jahr 2019 auslöste.

Es ist ein Bericht, der Donald Trump in die Karten spielt und den er deswegen auch auf seinem "Truth Social"-Account teilt. Die Dokumente würden demnach belastende Details offenbaren, die der amerikanischen Öffentlichkeit während des gescheiterten Amtsenthebungsverfahrens vorenthalten wurden.

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Donald Trumps Amtsenthebung: Neuer Wirbel um Falschinformationen

Der Geheimdienstaufsichtsbehörde zufolge reichte der CIA-Mitarbeiter angeblich falsche Informationen in seiner Beschwerde ein und stützte seine Vorwürfe ausschließlich auf Berichte aus zweiter und dritter Hand. Zudem bestand bei ihm das "Potenzial für Voreingenommenheit", wie die Unterlagen nun zeigen sollen.

Unabhängig überprüfen lässt sich das nicht.

Die Ermittler dokumentierten mehrere Bedenken hinsichtlich der politischen Motive des Trump-Beschuldigers. Er räumte angeblich ein, als "registrierter Demokrat" eng mit Joe Biden zu Ukraine-Fragen zusammengearbeitet zu haben. Außerdem zeigte er demnach eine Abneigung gegen konservative Personen im Umfeld des damaligen Präsidenten.

Donald Trump sollte des Amtes enthoben werden

Zur Erklärung: Das erste Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) gegen Donald Trump im Jahr 2019 drehte sich um seine Ukraine-Politik.

• Auslöser war ein Telefonat im Juli 2019 zwischen Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Trump soll darin Druck ausgeübt haben, Ermittlungen gegen seinen politischen Rivalen Joe Biden und dessen Sohn einzuleiten.
• Das von den Demokraten kontrollierte Repräsentantenhaus stimmte im Dezember 2019 für die Anklage.
• Der Senat sprach Trump im Februar 2020 frei. Die republikanische Mehrheit stellte sich hinter ihn, die nötige Zweidrittelmehrheit für eine Verurteilung wurde nicht erreicht.

Trump-Verbündeter tobt nach mutmaßlicher Enthüllung

Im Trump-Umfeld ist die Empörung erwartungsgemäß groß. Devin Nunes, der während des Impeachments noch dem Kongress angehörte und heute den Geheimdienstbeirat von Donald Trump leitet, bezeichnete das Verfahren als "schockierendes und beschämendes Kapitel unserer Geschichte". Die freigegebenen Memos würden deutlich die hochgradig orchestrierte Art und Weise zeigen, wie der falsche Whistleblower seine Beschwerde konstruiert und eingesetzt habe.

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rut/news.de