Lars Klingbeil: Klingbeil will Koalitionsvorschlag für Steinmeier-Nachfolge
Im kommenden Jahr steht die nächste Wahl des Bundespräsidenten an. Was schwebt dem SPD-Chef zu Verfahren und Nachfolge vor?
Erstellt von Sarah Knauth - Uhr
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SPD-Chef Lars Klingbeil plädiert für eine gemeinsame Empfehlung der schwarz-roten Koalition für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. "Erst einmal geht es darum, dass wir als Koalition einen gemeinsamen Vorschlag machen", sagte der Vizekanzler den "Nürnberger Nachrichten". Auch wünscht sich der Finanzminister eine Frau im höchsten Staatsamt. Dafür sei es "höchste Zeit".
Die zweite Amtszeit von Bundespräsident Steinmeier endet am 18. März 2027. Er kann nicht wiedergewählt werden. Ein Datum für die Bundespräsidentenwahl steht noch nicht fest. Einem Bericht des "Spiegel" zufolge streben Union und SPD den 30. Januar 2027 an. Der Bundestag bestätigte den Termin auf Anfrage nicht. Eine Entscheidung soll voraussichtlich im Ältestenrat des Bundestags in der kommenden Woche fallen.
Staatsoberhaupt muss nicht aus Parteipolitik kommen
Die Nachfolgerin oder der Nachfolger von Steinmeier muss auch Sicht des SPD-Chefs nicht zwingend aus der Politik kommen. "Ich bin auch offen für Persönlichkeiten, die parteipolitisch nicht so stark verortet sind. Wichtig ist eine Persönlichkeit, die Menschen zusammenführen kann, die für das Gemeinsame steht und unserem Land in diesen Zeiten Orientierung gibt", betonte Klingbeil.
Auch Kanzler und CDU-Chef Friedrich Merz sowie CSU-Chef Markus Söder hatten bereits geäußert, dass sie es gut fänden, wenn es erstmals eine Bundespräsidentin gäbe. Ebenso warb Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann für eine Frau im Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Bundespräsidenten.
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zeigte sich wie Klingbeil offen für einen Nicht-Politiker als nächsten Bundespräsidenten. Im Magazin "Stern" hatte Linnemann auf Joachim Gauck verwiesen. Der parteilose Theologe war von 2012 bis 2017 Bundespräsident. Er war 2012 als gemeinsamer Kandidat von CDU/CSU, FDP, SPD und den Grünen angetreten.
+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
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kns/roj/news.de
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