Nach Bruch der Koalition: Weitere Abgeordnete verlassen BSW in Brandenburg
Der Zerfall der BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag geht nach dem Aus für die SPD/BSW-Koalition weiter. Sie wird noch kleiner.
Erstellt von Sarah Knauth - Uhr
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Zuvor war die bundesweit einzige SPD/BSW-Koalition in Brandenburg nach den Fraktionsaustritten von Finanzminister Robert Crumbach, Jouleen Gruhn und André von Ossowski zerbrochen. Crumbach trat auch aus der Partei aus, Gruhn und von Ossowski hatten dies im November mit den beiden anderen vollzogen. Damit hat die Fraktion nur noch neun Abgeordnete.
Kritik an BSW-Spitze
Matzies und Simon kritisierten die Partei- und Fraktionsführung. "Die Gründe für diesen Schritt liegen in unüberbrückbaren Differenzen in der Frage des innerparteilichen Umgangs und der strategischen Ausrichtung der Partei unter der neuen Landesvorsitzenden (Friederike) Benda", schrieben sie. Eine versprochene Mediation für die Fraktion sei nicht gekommen.
Zudem sei empfohlen worden, sich einem AfD-Antrag zur Auflösung des Landtags vom Freitag anzuschließen. "Insbesondere diese jüngsten Entwicklungen, welche die Tendenz dieser Partei hinsichtlich der AfD aufzeigt, sind nicht mehr mit unseren Grundüberzeugungen vereinbar." Sie betonten: "Wir standen und stehen für eine stabile Koalition und eine handlungsfähige Landesregierung."
+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
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