Donald Trump besorgt: "Ich werde angeklagt!" US-Präsident schlägt Alarm

• Donald Trump warnt Republikaner vor drittem Impeachment bei Wahlverlust
• Epstein-Dokumente heizen Debatte erneut an
• Beide Parteien nutzen Amtsenthebung als Wahlkampfwaffe

Bei einem Treffen der republikanischen Kongressabgeordneten in Washington hat US-Präsident Donald Trump vor einem möglichen dritten Amtsenthebungsverfahren gewarnt. Sollten die Republikaner die Zwischenwahlen 2026 verlieren, werde er erneut angeklagt, so der 79-Jährige am Dienstag.

Zwei Amtsenthebungsverfahren ohne Verurteilung: Donald Trump warnt vor Impeachment

"Ihr müsst die Zwischenwahlen gewinnen. Denn wenn wir die Zwischenwahlen nicht gewinnen, werden sie einen Grund finden, mich anzuklagen", erklärte Trump vor seinen Parteifreunden. "Ich werde angeklagt werden." Der US-Präsident verwies dabei auf seine beiden früheren Impeachment-Verfahren. Diese seien völlig unbegründet gewesen: "Sie haben mich zweimal wegen nichts angeklagt."

Trump wurde bereits zweimal vom Repräsentantenhaus angeklagt. Im Dezember 2019 leitete die Kammer ein Verfahren wegen Machtmissbrauchs und Behinderung des Kongresses ein – Vorwürfe, die sich auf seine Kontakte zur Ukraine bezogen. Das zweite Impeachment folgte im Januar 2021 nach dem Sturm auf das Kapitol. Damals lautete der Anklagepunkt Anstiftung zum Aufruhr.

In beiden Fällen sprach der Senat den damaligen Präsidenten frei. Für eine Amtsenthebung wäre eine Zweidrittelmehrheit in der zweiten Kammer erforderlich gewesen. Trump selbst bezeichnet beide Verfahren bis heute als unbegründet.

Epstein-Akten entfachen Debatte um Trump-Impeachment

Die Veröffentlichung von mehr als 20.000 Dokumenten im Zusammenhang mit dem verurteilten Sexualstraftäter Jeffrey Epstein hat die Diskussion über ein mögliches Impeachment wieder angefacht. In den Unterlagen wird auch Trump erwähnt, was für erneute Aufmerksamkeit sorgte. Formelle Schritte im Kongress blieben jedoch bislang aus.

Auf der Wettplattform Polymarket stiegen die Quoten für eine Amtsenthebung bis Ende 2026 nach der Dokumentenfreigabe im vergangenen Monat kurzzeitig von 5 auf 15 Prozent. Aktuell liegen sie laut "Newsweek" bei 12 Prozent. Trump bestreitet jegliches Fehlverhalten und betont, seine Bekanntschaft mit Epstein sei vor Jahrzehnten beendet worden.

Impeachment als Wahlkampfthema beider Parteien

Sowohl Republikaner als auch Demokraten nutzen die Debatte um ein mögliches Amtsenthebungsverfahren für ihre politische Strategie. Bereits im Oktober warnte der republikanische Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, bei Fox News: "Stellt euch vor, die Demokraten übernehmen das Repräsentantenhaus – sie würden ihn anklagen."

Der demokratische Abgeordnete Jamie Raskin aus Maryland dämpfte hingegen die Erwartungen. "Wir haben ihn bereits zweimal angeklagt", sagte er laut NBC News im Juli. Da Trump die verfassungsmäßig erforderliche Zweidrittelmehrheit im Senat überstanden habe, sei ein Impeachment keine "utopische Lösung" für die bestehenden Probleme.

Weitere Meldungen rund um Donald Trump finden Sie hier:

• Abwärtsspirale dreht sich weiter – Trump spaltet die USA
• Fatale Impfentscheidung des US-Präsidenten – Ärzte warnen vor gefährlichem Experiment
• Psychologe enthüllt "Achillesferse" – das steckt hinter Trumps Wutausbrüchen
• "Er ist so fertig!" US-Präsident blamiert sich mit Münzwurf
• "Sein Vater hat ihn so zerstört!" Trump-Nichte enthüllt Familiendrama

bua/sfx/news.de/stg