Donald Trump: "Eine schreckliche Sache!" Enge Vertraute räumt ihren Posten

• Berufungsurteil stoppt Trumps Versuch, enge Vertraute zur obersten Bundesanwältin von New Jersey zu machen.
• Alina Habba tritt zurück: Sie begründet ihren Schritt mit dem Schutz der "Stabilität und Integrität" des Amtes.
• Trump wettert gegen das Verfahren – Habba bekommt neue Rolle im Justizministerium.

Ein bitterer Rückschlag für Donald Trump: Alina Habba räumt überraschend ihren Posten. Zuvor hatte der US-Präsident versucht, seine enge Vertraute zur obersten Bundesanwältin von New Jersey zu ernennen und dabei den Senat zu umgehen. Doch ein Berufungsgericht vereitelte den Trump-Plan. Zwar zieht sich Habba jetzt zurück, doch die Geschichte ist noch nicht vorbei.

Die frühere persönliche Anwältin des US-Präsidenten begründete ihre Entscheidung damit, "die Stabilität und Integrität des Amtes, das ich liebe, zu schützen". Laut "Politico" stellt der Rücktritt eine überraschende Wende in den Bemühungen der Trump-Regierung dar, das Bestätigungsverfahren des Senats bei der Ernennung von Staatsanwälten zu umgehen.

Trumps Versuch, den Senat zu umgehen

Der US-Präsident hatte Habba im März 2025 kommissarisch zur obersten Bundesanwältin von New Jersey ernannt. Gleichzeitig nominierte er sie für die reguläre Senatsbestätigung. Doch die beiden demokratischen Senatoren des Bundesstaates legten sofort Einspruch ein und blockierten das Verfahren.

Nach Ablauf der 120-Tage-Frist setzte das Bezirksgericht von New Jersey daraufhin Desiree Grace als Nachfolgerin ein. Generalstaatsanwältin Bondi entließ Grace jedoch umgehend. Die Regierung startete anschließend eine Reihe komplizierter juristischer Manöver, um Habba erneut in das Amt zu bringen. Im August 2025 erklärte ein Bundesrichter sie allerdings für disqualifiziert – eine Entscheidung, die nun auch in der Berufung Bestand hatte.

Trump wettert gegen Bestätigungsverfahren

Der US-Präsident reagierte verärgert auf den Rücktritt seiner Vertrauten. "Nun, sie ist nicht unqualifiziert", erklärte Trump. Er kritisierte das Verfahren scharf, bei dem Senatoren des jeweiligen Heimatstaates einer Nominierung zustimmen müssen. "Es ist eine schreckliche Sache. Es macht es unmöglich, einen Richter oder einen US-Staatsanwalt zu ernennen", beklagte er. Die Republikaner sollten sich schämen, dass sie dies weiterhin zuließen.

Generalstaatsanwältin Pam Bondi kündigte an, das Justizministerium werde eine weitere Überprüfung der Gerichtsentscheidung anstreben. Habba beabsichtige, auf den Posten zurückzukehren, sollte das Urteil aufgehoben werden.

Neue Position für Alina Habba im Justizministerium

Trotz des Rücktritts verlässt Habba die Regierung nicht. Sie wird künftig im Justizministerium als Beraterin der Generalstaatsanwältin für US-Staatsanwälte tätig sein. Bei dieser Funktion handelt es sich offenbar um eine neu geschaffene Position.

Die Regierung hätte die Möglichkeit gehabt, gegen das Urteil des Berufungsgerichts vor dem Obersten Gerichtshof vorzugehen. Stattdessen entschied sich Habba für den freiwilligen Rückzug – mit der erklärten Absicht, bei einer möglichen Aufhebung des Urteils in ihr altes Amt zurückzukehren.

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