Donald Trump: US-Präsident blamiert sich mit Verbot von Gruppe, die es so gar nicht gibt

• Donald Trump erhebt schwere Anschuldigungen nach Kirk-Tod
• US-Regierung erklärt die Antifa zur Terrororganisation
• Donald Trump will Organisation bekämpfen, die es so gar nicht gibt

Die US-Regierung hat die Antifa-Bewegung offiziell zur inländischen Terrororganisation erklärt. Eine entsprechende Verfügung des Weißen Hauses folgt auf frühere Ankündigungen von Präsident Donald Trump. Die praktische Durchführung der angekündigten Maßnahmen wirft jedoch erhebliche Fragen auf.

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Donald Trump erhebt schwere Anschuldigungen

Die Verfügung erfolgte knapp zwei Wochen nach dem tödlichen Anschlag auf Charlie Kirk. Der rechte Aktivist und enge Vertraute von Donald Trump war bei dem Attentat ums Leben gekommen. Der Vorfall hatte die politische Polarisierung in den USA weiter verschärft und zu heftigen emotionalen Reaktionen geführt.

• Im Anschluss an die Tat hatte Trump scharfe Kritik an der "radikalen Linken" im Land geübt - zu denen zählt er auch die Demokratische Partei.
• Er erhob schwere Anschuldigungen gegen verschiedene politischen Gruppierungen. Die jetzige Verfügung gegen die Antifa enthält jedoch keine expliziten Verweise auf Kirks Tod.
• Die Regierung kündigte umfassende Untersuchungen an. Diese sollen sich nicht nur gegen Mitglieder der Bewegung richten. Auch Personen und Organisationen, die finanzielle oder strukturelle Hilfe leisten, geraten ins Visier der Ermittler.

Donald Trump will Organisation bekämpfen, die es so gar nicht gibt

Sicherheitsbehörden sehen die praktische Umsetzung der Trump-Anordnung kritisch. Das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz stellt fest: Eine bundesweit agierende, fest strukturierte Antifa-Organisation gebe es nicht. Vielmehr handle es sich um zahlreiche lokale Gruppen und Initiativen, die sich situationsbedingt zusammenschließen.

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Diese Einschätzung teilen auch amerikanische Experten. Die Bewegung bestehe aus losen Verbindungen mit wechselnden Mitgliedern. Häufig seien die Zusammenschlüsse nur temporär und auf konkrete Anlässe bezogen. Eine zentrale Führungsebene oder feste Hierarchien existierten nicht. Trump ist das allerdings ziemlich egal.

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rut/news.de/dpa/stg