Donald Trump: "Grund für eine Amtsenthebung" - Trump entsetzt mit brisantem Brief
Ein Brief des US-Präsidenten an seine Justizministerin enthüllt brisante Anweisungen zur Strafverfolgung politischer Gegner. Rechtsexperten sprechen von einem Grund für eine Amtsenthebung.
Von news.de-Redakteur Tobias Rüster - Uhr
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- Donald Trump attackiert Justizministerin: "Sie sind alle schuldig"
- Donald Trump entsetzt: "Offensichtlicher Grund für eine Amtsenthebung"
- Experten schlagen Alarm nach brisantem Brief
- Donald Trump erreicht "historischen Tiefpunkt in der Geschichte"
War das wirklich ein Versehen? Donald Trump, um den es nach einem Auftritt zuletzt einmal mehr Demenz-Wirbel gab, sorgte jetzt für Aufsehen, als er einen brisanten Brief an seine Justizministerin Pam Bondi auf seiner Social-Media-Plattform Truth Social veröffentlichte. Die Nachricht war vermeintlich als private Mitteilung gedacht, landete jedoch öffentlich im Netz. In dem Schreiben drängte der Präsident Bondi dazu, gegen seine politischen Widersacher vorzugehen.
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Donald Trump attackiert eigene Justizministerin: "Sie sind alle schuldig"
Der Brief begann mit einer direkten Anrede an "Pam" und enthielt scharfe Kritik an ihrer bisherigen Amtsführung. Trump beklagte sich über zahlreiche Kommentare, die ihm vorwarfen, es handle sich um die gleiche Geschichte wie beim letzten Mal - viel Gerede, aber keine Taten.
Die versehentliche Veröffentlichung wurde später gelöscht, hatte aber bereits massive Reaktionen ausgelöst.
- Im Brief zeigte sich Trump frustriert über mehr als 30 Beiträge und Kommentare, die ihm Untätigkeit vorwarfen. Er nannte konkret den ehemaligen FBI-Direktor James Comey und den Kongressabgeordneten Adam "Shifty" Schiff als Beispiele für Personen, die seiner Meinung nach "schuldig wie die Hölle" seien, gegen die aber nichts unternommen werde.
- Besonders verärgert zeigte sich der Präsident über einen Staatsanwalt in Virginia, den er als "woken RINO" bezeichnete - ein abwertender Begriff für Republikaner, die nur dem Namen nach konservativ seien. Trump behauptete, er habe den Juristen entlassen, nachdem dieser erklärt hatte, er habe hingeschmissen.
Donald Trump entsetzt: "Offensichtlicher Grund für eine Amtsenthebung"
Die Veröffentlichung löste eine Welle der Empörung aus. Der ehemalige Staatsanwalt Ron Filipkowski zeigte sich ob Trumps Vorgehen fassungslos:
- "Das ist das Korrupteste und Abscheulichste, was ich je von einem Präsidenten gesehen habe. Ein offensichtlicher Grund für eine Amtsenthebung. Die Republikaner im Kongress werden nichts sagen und nichts unternehmen."
Experten schlagen Alarm nach brisantem Trump-Brief
Rechtsexperten reagierten alarmiert über die direkten Anweisungen des Präsidenten an seine Justizministerin.
- Ein Kommentator merkte an, dass Trump offenbar eine Zusammenstellung kritischer Beiträge über Bondi erhalten habe, um ihn zu beeinflussen.
- Die Tatsache, dass der Präsident öffentlich Druck auf die Generalstaatsanwältin ausübe, seine politischen Feinde zu verfolgen, wurde als beispielloser Vorgang in der amerikanischen Politik bewertet.
- Der Verfassungsrechtsprofessor Anthony Michael Kreis bezeichnete Trumps Vorgehen auf seinem X-Account als direkten Angriff auf rechtsstaatliche Prinzipien. Die präsidiale Anordnung einer Strafverfolgung trotz fehlender Beweise stelle einen schwerwiegenden Verstoß gegen fundamentale Rechtsgrundsätze dar.
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Donald Trump erreicht "historischen Tiefpunkt in der Geschichte"
Beobachter äußerten tiefe Besorgnis über die Zukunft des Justizministeriums. Ein Kommentator warnte, es werde für integre und ethisch handelnde konservative Juristen zunehmend unmöglich, weiterhin im Ministerium zu arbeiten. Diese Entwicklung stelle eine gefährliche Situation für das amerikanische Rechtssystem dar. Die öffentliche Einflussnahme des Präsidenten auf strafrechtliche Ermittlungen markiere einen historischen Tiefpunkt in der Geschichte der US-Justiz.
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rut/news.de
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