Lisa Cook: Nach fristloser Entlassung - Trump als Kinderbuch-Ei verspottet

• Donald Trump entlässt Fed-Gouverneurin
• Lisa Cook legte Klage gegen die Kündigung ein
• Anwalt von Cook verspottet Trump wegen Begründung als Ei-ähnliche Kinderbuchfigur

Donald Trump reibt sich weiter an Mitarbeitern der US-Notenbank Fed auf. Sein neues Opfer ist die Chefin Lisa Cook. Zuletzt warf er ihr Betrug vor. Er ordnete ihre Entlassung an. Dafür hat der Republikaner eine Begründung. Die Gouverneurin legte Klage dagegen ein. Ihr Anwalt wirft ihm vor, den Begriff "wichtiger Grund" für eine Entlassung nach eigenem Gutdünken auszulegen. Dabei vergleicht er den US-Präsidenten mit Humpty Dumpty, einem menschenähnlichen Ei aus dem Kinderbuch "Alice hinter den Spiegeln."

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Anwalt verspottet Trump als Kinderbuch-Ei

Bei der Anhörung am Freitag (29. August) argumentierte Lowell vor Richterin Jia Cobb, dass Trumps Rechtfertigung für Cooks Entlassung "offensichtlich vorgeschoben" sei, berichtet "Newsweek". Der Jurist stellte das Gericht vor eine grundsätzliche Entscheidung: Entweder habe der gesetzlich vorgeschriebene Entlassungsgrund eine objektive Bedeutung, oder der Präsident könne wie Humpty Dumpty selbst bestimmen, was die Begriffe bedeuten.

US-Präsident fordert ihre Entlassung: Lisa Cooks Anwalt zerlegt Trumps Begründung

Lowell betonte während der Verhandlung, dass Trump keinen stichhaltigen Nachweis für seine Entlassungsbegründung erbracht habe. Der erfahrene Jurist forderte das Gericht auf, eine klare Position zu beziehen: Entweder besitze die gesetzliche Formulierung "aus wichtigem Grund" eine objektive Bedeutung, oder sie sei bedeutungslos und dem Belieben des Präsidenten überlassen.

Dabei verwies er auf die rechtlichen Vorgaben des Federal Reserve Act, der präzise Bedingungen für die Absetzung von Gouverneuren der Zentralbank festlegt. Der Anwalt machte deutlich, dass eine willkürliche Interpretation dieser Bestimmungen durch den Präsidenten nicht zulässig sei.

Hintergrund:

• Das Bundesgesetz zur amerikanischen Zentralbank schreibt vor, dass Mitglieder des Gouverneursrats nur "aus wichtigem Grund" ihres Amtes enthoben werden können. Diese Formulierung soll die Unabhängigkeit der Notenbank vor politischen Eingriffen schützen.
• Die rechtliche Hürde für eine Entlassung ist bewusst hoch angesetzt. Anders als bei vielen anderen Regierungsposten kann der Präsident Fed-Gouverneure nicht nach Belieben austauschen. Die gesetzliche Regelung verlangt konkrete, nachweisbare Gründe für eine Amtsenthebung - eine Vorgabe, die laut Cooks Anwalt im vorliegenden Fall nicht erfüllt sei.

Humpty Dumpty: Trump gibt Wörtern eigene Bedeutung

Die literarische Anspielung trifft ins Schwarze: In Lewis Carrolls "Alice hinter den Spiegeln" erklärt das Ei-förmige Wesen Alice selbstbewusst: "Wenn ich ein Wort gebrauche, dann bedeutet es genau, was ich es bedeuten lassen will - nicht mehr und nicht weniger."

Diese philosophische Debatte über Sprache und Macht aus dem 19. Jahrhundert findet nun ihren Weg in einen modernen Verfassungskonflikt. Carrolls Figur verkörpert die ultimative sprachliche Willkür - eine Eigenschaft, die Lowell dem Präsidenten in seinem Umgang mit rechtlichen Begriffen zuschreibt.

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bos/news.de/stg