Donald Trump: Seine Pläne wurden gestoppt - er kann seine Wut nicht zügeln

• Donald Trump gebeutelt nach Gerichts-Rückschlag und Make-up-Spott
• Diese Praxis stoppt die Pläne von Donald Trump
• Donald Trump ließ seiner Wut freien Lauf

Donald Trump, der jüngst Elon Musk mit einer Entscheidung brüskierte und selbst eine schwere Gerichtsniederlage bezüglich seines Alligatoren-Knastes hinnehmen musste, nörgelt an einem traditionellen US-Verfahren herum, welches ihm sein verfassungsmäßiges Recht der Ernennung von Bundesrichtern verwehren würde.

Der Präsident, über dessen Make-up-Panne zuletzt gelästert wurde, attackierte auf seiner Plattform Truth Social deswegen den republikanischen Senator Chuck Grassley aus Iowa scharf. Trump forderte ihn auf, die veraltete Praxis sofort abzuschaffen.

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Diese Praxis stoppt die Pläne von Donald Trump

Beim Blue-Slip-Verfahren handelt es sich um eine jahrzehntealte Senats-Tradition, die Heimatsenatoren erheblichen Einfluss bei Richternominierungen einräumt.

• Der Justizausschuss des Senats verschickt blaue Formulare an die Senatoren des jeweiligen Bundesstaates, sobald eine Nominierung erfolgt.
• Diese können die Ernennung durch Rücksendung befürworten oder durch Zurückhalten des Formulars faktisch blockieren.
• Die Praxis soll lokale Mitsprache bei Bundesernennungen sicherstellen.

Kritiker bezeichnen das System als undemokratisch und veraltet, da es politische Blockaden ermöglicht. Befürworter sehen darin eine wichtige Kontrollfunktion, die die Vertretung der Bundesstaaten im Ernennungsprozess respektiert.

Wie strikt das Verfahren angewendet wird, liegt im Ermessen des Vorsitzenden des Justizausschusses.

Donald Trump ließ seiner Wut freien Lauf

Während seiner ersten Amtszeit ernannte Donald Trump 234 Bundesrichter, darunter drei Verfassungsrichter und 54 Berufungsrichter. Diese beeindruckende Bilanz steht in krassem Gegensatz zu seiner zweiten Präsidentschaft: In den ersten sieben Monaten bestätigte der Senat lediglich fünf Richter.

Trump macht das Blue-Slip-System für diese Verzögerungen verantwortlich. In Bundesstaaten mit auch nur einem demokratischen Senator könne er keine republikanischen Kandidaten durchsetzen, jammerte Trump.

• "Die einzigen Kandidaten, die ich für diese wichtigsten Positionen bestätigt bekomme, sind - man glaubt es kaum - Demokraten!", beklagte sich der Präsident auf Truth Social.
• "Die Demokraten sollen zur Hölle fahren!", ließ der US-Präsident seiner Wut freien Lauf und verlangte von Grassley, republikanischen Bewerbern den Weg zu ebnen.

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rut/news.de