Donald Trump: US-Präsident drohen Probleme durch unerwartete Trennung
Ein Bundesrichter hat entschieden: Alina Habbas Zeit als oberste Bundesanklägerin in New Jersey ist abgelaufen – und zwar schon seit Ende Juli. Trotzdem hielt Donald Trump stur an seiner Vertrauten fest. Das Urteil könnte den US-Präsidenten nun vor unerwartete Probleme stellen.
Erstellt von Franziska Kais - Uhr
Suche
- Trump-Vertraute Alina Habba erleidet Schlappe vor Gericht
- Bundesrichter erklärt ihre Amtsführung als US-Staatsanwältin für rechtswidrig
- Donald Trump drohen Probleme nach unvorhergesehener Trennung
Schlechte Nachrichten für Donald Trump und seine enge Vertraute Alina Habba. Wie aktuell das US-Blatt "Newsweek" berichtet, hat ein republikanischer Bundesrichter Trumps ehemalige Anwältin nun endgültig aus dem Amt gekegelt und erklärt, sie habe die Staatsanwaltschaft in New Jersey seit Juli illegal geführt. Bereits vor wenigen Wochen hatte die fristlose Entlassung der Trump-Vertrauten für Schlagzeilen gesorgt.
Donald Trump konnte Trennung nicht verhindern - Alina Habba fristlos entlassen
Ein Gremium aus überwiegend von Demokraten ernannten Bundesrichtern hatte die Trump-Verbündete Ende Juli von jetzt auf gleich entlassen und erklärt, sie dürfe nicht über die zulässige vorübergehende Amtszeit von 120 Tagen hinaus im Amt bleiben. An ihre Stelle sollte mit sofortiger Wirkung Desiree Leigh Grace treten.
Auch diese Artikel beschäftigen sich mit Donald Trump und den Mitgliedern seiner Regierung:
- "Demenz oder Ignoranz?" - Donald Trump offenbart geistigen Aussetzer
- Peinliche Szenen in Washington - Trump-Vize ausgebuht und ausgepfiffen
Rückschlag für Donald Trump - Richter stoppt Vertraute von US-Präsident
Die Trump-Regierung hielt dennoch stur an Alina Habbas fest. Doch damit ist nun endgültig Schluss. "Habba ist nicht länger berechtigt, dieses Amt auszuüben", heißt es im Urteil von Richter Matthew Brann vom Donnerstag (21. August). Er reagierte damit auf einen Antrag von Angeklagten. Sie warfen Habba vor, ohne rechtliche Grundlage weiter Verfahren zu führen. Pikant: Mit diesem Urteil steht plötzlich die Rechtmäßigkeit sämtlicher Prozesse ihres Büros seit Juli infrage. Noch darf Habba weitermachen, denn der Beschluss ist bis zur Berufung ausgesetzt. Doch ihr Stuhl wackelt gewaltig.
Wirbel um Alina Habba nach Ernennung durch Donald Trump
Schon Alina Habbas Amtsantritt im März sorgte für Wirbel: Die treue Trump-Vertraute posaunte bei ihrer Ernennung, New Jersey könne "republikanisch werden" – eine Kampfansage statt neutraler Staatsräson. Sie legte sich prompt mit dem demokratischen Gouverneur und dem Generalstaatsanwalt an und kündigte Ermittlungen an. Kurz darauf ging sie sogar gegen den Bürgermeister von Newark und eine demokratische Kongressabgeordnete vor. Beobachter warnten schon damals: Das sieht mehr nach politischer Abrechnung als nach echter Strafverfolgung aus.
Donald Trump drohen Probleme nach unerwarteter Trennung
Die Causa Habba könnte zum Präzedenzfall in Bezug auf Trumps Personalpolitik werden: Auch andere von dem US-Präsidenten eingesetzte Staatsanwälte sitzen auf wackeligen Stühlen. Branns Urteil macht klar: Ohne Senatsbestätigung ist irgendwann Schluss – egal, wie sehr das Weiße Haus trickst. Für Habba bedeutet das: Ihre Fälle könnten kippen, ihr Ruf ist schwer beschädigt.
Und Donald Trump verliert mit ihr eine seiner Vertrauten im Justizministerium.
Folgen Sie News.de schon bei WhatsApp, Facebook, Twitter, Pinterest und YouTube? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos und den direkten Draht zur Redaktion.
fka/bua/news.de/stg
Erfahren Sie hier mehr über die journalistischen Standards und die Redaktion von news.de.