Tierschutz: Aus für Bundestierschutzbeauftragte Ariane Kari
Sie war die erste Bundestierschutzbeauftragte. Nun teilt Ariane Kari mit, dass ihre Amtszeit zu Ende ist. Die Union fand das vom Grünen-Minister Cem Özdemir geschaffene Amt von Anfang an überflüssig.
Erstellt von Sarah Knauth - Uhr
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Die Amtszeit der ersten Bundestierschutzbeauftragten Ariane Kari endet nach nur gut zwei Jahren. In einem auf Instagram veröffentlichten Video teilte die im Juni 2023 vom damaligen Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) bestellte Kari mit, "dass ich das Amt in dieser Legislatur nicht weiter bekleiden werde". Ihre Amtszeit ende hier.
Nach Angaben von Zoe Mayer, der Sprecherin für Tierschutzpolitik in der Grünen-Bundestagsfraktion, wird Kari vom neuen Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) zum Monatsende entlassen. Das Ministerium reagierte auf eine entsprechende dpa-Anfrage zunächst nicht. Auch Kari war telefonisch nicht zu erreichen.
Union hielt Tierschutzbeauftragte von Anfang an für überflüssig
Die Beauftragte soll bei der Gesetzgebung in Tierschutzbelangen mitwirken, Missstände beim Umgang mit Tieren bekämpfen und Ansprechpartnerin für Organisationen und Bürger sein. Kari wies in ihrem Video darauf hin, dass seit dem Regierungswechsel zur Debatte gestanden habe, ob und wie es mit dem Amt weitergehe.
Der Posten ist beim Bundeslandwirtschaftsministerium angesiedelt, die Beauftragte arbeitet aber unabhängig. Das Amt war aus den Reihen der Union von Anfang an als "überflüssig und falsch" abgelehnt worden. Ob es bestehen bleibt oder wieder abgeschafft wird, ist nach Angaben des Bundeslandwirtschaftsministeriums nicht entschieden.
Grüne pochen auf Unabhängigkeit des Amtes auch in Zukunft
Die Grünen-Tierschutzexpertin Mayer nannte es nicht nachvollziehbar, warum die exzellente Arbeit von Kari beendet werde. Politische Motive seien die einzig naheliegende Erklärung für ihre Entlassung. Diese sollte dringend überprüft werden. Die Grünen-Politikerin bestand darauf, bei einer Nachbesetzung des Postens dessen Unabhängigkeit zu wahren. "Die Unabhängigkeit dieses Amtes ist elementar, um Tieren eine Stimme in der Politik zu geben, um die Bundesregierung zu kontrollieren und zu beraten."
Der Deutsche Tierschutzbund sprach von einem "tierschutzpolitischen Beben". Sein Präsident Thomas Schröder erklärte: "Mit dieser Entscheidung hat der Bundesminister Vertrauen bei den Tierschützerinnen und Tierschützern verspielt."
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