Donald Trump: Diese Entscheidung ließ ihn vollends ausflippen

• Donald Trump: Gerichts-Hammer hebt Stopp auf
• Richterin fassungslos nach Trump-Sieg
• Trump-Ministerin will sich selbst abschaffen

Die Entscheidung dürfte ein breites Grinsen auf das Gesicht von Donald Trump gezaubert und für eine kurzfristige Eskalation gesorgt haben. Im allerbesten Sinne natürlich. Der Oberste Gerichtshof der USA hat der Trump-Regierung grünes Licht für die Entlassung von etwa 1.400 Mitarbeitern des Bildungsministeriums gegeben. Die Mehrheit der Richter hob eine Entscheidung eines untergeordneten Gerichts auf, die die Entlassungspläne der Regierung auf unbestimmte Zeit gestoppt hatte.

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Donald Trump: Gerichts-Hammer hebt Stopp auf

Die Entscheidung erfolgte ohne schriftliche Begründung der Mehrheit. Die drei liberalen Richterinnen Ketanji Brown Jackson, Sonia Sotomayor und Elena Kagan stimmten gegen die Aufhebung der einstweiligen Verfügung. Ein Bundesrichter in Boston hatte zuvor die Entlassungspläne auf unbestimmte Zeit ausgesetzt und die weitergehenden Reformvorhaben der Trump-Regierung infrage gestellt. Auch ein Berufungsgericht hatte den Stopp aufrechterhalten, während die Regierung gegen die Anordnung vorging. Jetzt die Kehrtwende imObersten Gerichtshof, dessen Richter mehrheitlich Trump zugeordnet werden können.

Richterin fassungslos nach Trump-Sieg vor Gericht

Richterin Sotomayor übte scharfe Kritik an der Mehrheitsentscheidung. Sie bezeichnete das Vorgehen als "nicht zu verteidigen" und warnte vor einer Bedrohung der Gewaltenteilung. Die Justiz habe die Pflicht, Gesetzesbrüche zu kontrollieren und nicht zu beschleunigen. Sotomayor kritisierte, dass das Gericht der Exekutive die Macht verleihe, Gesetze faktisch aufzuheben, indem alle für deren Umsetzung notwendigen Mitarbeiter entlassen werden. Die Mehrheit sei entweder "vorsätzlich blind" gegenüber den Folgen ihrer Entscheidung oder naiv.

Trump-Ministerin will sich selbst abschaffen

Donald Trumps Bildungsministerin Linda McMahon begrüßte die Gerichtsentscheidung natürlich als bedeutenden Sieg für Studenten und Familien.

• Sie betonte, dass der Präsident als Chef der Exekutive die verfassungsmäßige Befugnis habe, über Personalstärke und Organisation der Bundesbehörden zu entscheiden.
• McMahon kündigte an, die Personalreduzierung zur Förderung von Effizienz und Rechenschaftspflicht umzusetzen. Die Ressourcen sollen künftig gezielt dort eingesetzt werden, wo sie Schülern, Eltern und Lehrern am meisten nutzen.
• Die Ministerin bekräftigte das Ziel der Regierung, Bildungskompetenzen vollständig an die Bundesstaaten zurückzugeben.
• Trump und McMahon hatten zuletzt deutlich gemacht, dass sie das Bildungsministerium abschaffen wollen.

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rut/news.de