Donald Trump: "Geradezu erschreckend": Trump könnte nächste Wahl verschieben

• Donald Trump betreibt die "Zerstörung der Unabhängigkeit des Justizministeriums"
• Donald Trumps Anordnungen könnten faire und freie Wahlen bedrohen
• Expertin in Sorge: Donald Trump könnte künftige Wahlergebnisse manipulieren

Treibt es Donald Trump wirklich auf die Spitze?Die Analystin Heath DigbyParton warnt in ihrer "Salon"-Kolumne aktuell vor möglichen Eingriffen in die US-Zwischenwahlen 2026 durch den US-Präsidenten. Sie sieht besorgniserregende Anzeichen.

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Donald Trump betreibt die"Zerstörung der Unabhängigkeit des Justizministeriums"

Laut Parton sei Trump ein Mann mit einer beispiellosen "Erfolgsbilanz" bei Versuchen, Wahlen zu kippen. Sie erinnert an sein Verhalten nach der Wahl 2020 und den Angriff auf das Kapitol am 6. Januar. Die Rückkehr Trumps ins Präsidentenamt habe ihn noch gestärkt. Besonders beunruhigend findet Parton die "Zerstörung der Unabhängigkeit des Justizministeriums". Im Hinblick auf Wahlen sei dies "geradezu erschreckend".

Donald Trumps Anordnungen könntenfaire und freie Wahlen bedrohen

Die Analystin sieht in Trumps Vorgehen eine ernsthafte Bedrohung für faire und freie Wahlen im kommenden Jahr.

• Trump erließ im März Anordnungen, die Wähler zur Vorlage von Staatsbürgerschaftsnachweisen verpflichten.
• Alle Stimmzettel müssen bis zum Wahltag eingehen, nicht nur abgestempelt sein, wie es viele Bundesstaaten erlauben.
• Die Anordnungen fordern Staaten auf, Wählerlisten zu teilen und Wahlverbrechen zu verfolgen.
• Bei Verweigerung droht Trump mit dem Entzug von Bundesmitteln.
• Zudem sollen Staaten keine Barcodes oder QR-Codes bei der Stimmenauszählung verwenden, was viele Wahlbezirke vom Einsatz von Wahlmaschinen ausschließen würde.

Trump und seine Anhänger behaupten, diese Maßnahmen würden das Vertrauen in den Wahlprozess wiederherstellen. Die Anordnungen werden derzeit vor Gericht angefochten.

Expertin in Sorge: Donald Trump könntekünftige Wahlergebnisse manipulieren

Trump hat mit Pam Bondi zudem eine willige Justizministerin eingesetzt. Ihre Stellvertreter sind seine ehemaligen persönlichen Anwälte. Der Präsident beauftragte sie, die Art von Wahlbetrug aufzudecken, von dem er immer noch grundlos behauptet, er habe ihn die Wahl 2020 gekostet. Parton warnt, dies könne Trump einen Vorwand liefern, künftige Wahlergebnisse zu manipulieren. Das Justizministerium folge weiterhin seinen Anweisungen, trotz der laufenden Gerichtsverfahren.

• Das könnte Trump und seinen republikanischen Verbündeten Raum geben, unliebsame Wahlergebnisse anzufechten. 
• Parton erwartet, dass Republikaner verlorene Wahlergebnisse bis zum US Supreme Court anfechten werden.
• Dies könnte Kongressmehrheiten bis zur Präsidentschaftswahl 2028 in Zweifel ziehen.
• Die Analystin glaubt nicht, dass die Gerichte die Klagen so eindeutig abweisen werden wie beim letzten Mal.

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rut/news.de