Markus Söder: CSU-Politiker fordert massive Aufrüstung der Bundeswehr - Pläne sorgen für Unmut

• Markus Söder fordert eine massive Aufrüstung der Bundeswehr
• Bayerns Ministerpräsident will mit Masterplan die deutsche Verteidigung sichern
• Söders Forderungen werden kritisiert

Die internationale Sicherheitslage hat sich verschärft. Deshalb kommen aus den Reihen der deutschen Politik vermehrt Forderungen, aufzurüsten und die Bundeswehr zu stärken. So auch von Markus Söder, der mehr Waffen fordert.

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Markus Söder fordert massive Aufrüstung der Bundeswehr

CSU-Chef Markus Söder fordert eine massive Aufrüstung der Bundeswehr. "Die Bundeswehr braucht eine Vollausstattung. Dazu gehören eine Drohnen-Armee mit 100.000 Drohnen, 800 neue Panzer sowie 2.000 Patriots und 1.000 Taurus nur für Deutschland als ein Schutzschild in der Art des "Iron Dome", sagte der bayerische Ministerpräsident der "Welt am Sonntag".

Die Taurus-Marschflugkörper seien die "wichtigste Präzisionswaffe", über die Deutschland verfüge, sagte Söder. Patriots sind ein US-amerikanisches Flugabwehrraketen-System, als Iron Dome wird ein System zur Abwehr von Raketen, Artillerie- und Mörsergranaten bezeichnet.

Sondervermögen und Co.: So will Markus Söder die Verteidigung finanzieren

Söder betonte, es sei eine sehr überzeugende Idee von CDU-Chef Friedrich Merz, "zusätzlich einen nuklearen europäischen Schutzschirm aufzubauen". Dieser könne von Frankreich und Großbritannien gestellt und von Deutschland mitgetragen werden.

"Nur wer wirtschaftlich und militärisch stark ist, wird international ernst genommen", sagte Söder. Spätestens seit der Münchner Sicherheitskonferenz und der außenpolitischen Neuausrichtung der USA sei klar, dass Europa und damit auch Deutschland mehr für die eigene Verteidigung tun müssten. "Wir müssen die Bundeswehr massiv stärken und dafür mindestens drei Prozent des BIP investieren."

Um die Finanzierung zu sichern, wäre es gut, "wenn sich die demokratischen Kräfte im Bundestag noch vor dem Regierungswechsel gemeinsam auf ein Sondervermögen für die Bundeswehr einigen könnten", sagte Söder. Alles andere werde wegen der neuen Mehrheitsverhältnisse im Bundestag "kompliziert und könnte zu einer echten Gefahr für die Sicherheit ganz Europas werden". Die Stärkung der Bundeswehr brauche es sofort. "Das liegt an der außenpolitischen Dramatik der Zeit. Eine Sondersituation rechtfertigt ein Sondervermögen." Dafür sprach sich zuletzt Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/ Die Grünen) aus. Er schlug vor, dass die derzeitige Regierung sie noch durchsetzen könnte.

CSU für mit einem Masterplan für eine stärkere Bundeswehr

Bereit im Januar machte die CSU ihre Wünsche in ihrem "Masterplan zur Stärkung der Bundeswehr und Verteidigung Deutschlands" öffentlich. Zusätzlich zu einer verbesserten technischen Ausstattung sollen 500.000 einsatzbereite Soldaten zur Verfügung stehen. Außerdem fordert die Partei eine Rückkehr zur Wehrpflicht und Mittel, um hybride Angriffe abzuwehren.

Markus Söder für Verteidigungsforderungen kritisiert

Seine Forderungen veröffentlichte Markus Söder auf seinen Social-Media-Kanälen Instagram und X, früher Twitter. Dafür bekam er von wenigen Follower:innen Zuspruch. Besonders häufig wünschen sich Nutzer:innen von der Union Lösungen statt Forderungen. Einige fragen sich, wie es finanziert werden soll. Söder will das BIP investieren und sprach sich zur Finanzierung für ein neues Sondervermögen aus (siehe weiter oben). Möglich wäre eine Reform der Schuldenbremse. Die bleibt bislang unangetastet. Andere machen ihn darauf aufmerksam, dass der Robert Habeck im Dezember ein Sondervermögen für die Bundeswehr forderte. Denn die Mittel des derzeitigen Bundeswehrvermögens seien bis 2027 aufgebraucht. Nach dem Beginn des Ukraine-Kriegs hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein Sondervermögen von 100 Millionen Euro beschlossen.

Einige ausgewählte Kommentare im Überblick:

• "Wie finanziert ihr es? Ich würde gern statt Forderungen auch mal Lösungen mit konkreten Zahlen sehen."
• "Wie soll das klappen? Die Union will ja unbedingt an der Schuldenbremse festhalten. Also mal wieder nur dummes Geschwätz und Populismus hier"
• "Fragt nicht, wie viel Prozent des BIP ausgegeben werden müssen, fragt bitte die Bundeswehr, was sie braucht. Und dann baut dazu die passende Finanzierung."
• "Hört denn dieser Populismus niemals auf? DER WAHLKAMPF IST VORBEI MARKUS!"

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bos/news.de/dpa