Donald Trump: Experte enthüllt sein wahres Ziel - noch schlimmer als die Diktatur

Donald Trump missbraucht ein Notstandsgesetz, um Strafzölle gegen Kanada zu verhängen - der Kolumnist Jonah Goldberg sieht darin den gleichen gefährlichen Weg, den einst Julius Cäsar zur Zerstörung der römischen Republik beschritt.

Von news.de-Redakteur - Uhr

Ein Kolumnist will Donald Trumps wahres Ziel erfasst haben. (Foto) Suche
Ein Kolumnist will Donald Trumps wahres Ziel erfasst haben. Bild: picture alliance/dpa/AP | Ng Han Guan
  • Experte warnt: Donald Trump macht es wie Julius Cäsar
  • Trump-Warnung: Er könnte die Republik zum Einsturz bringen
  • Kongress hat Mitschuld an Donald Trumps Machtmissbrauch

Der Kolumnist Jonah Goldberg schlägt in einem Artikel mit dem Titel "Donald Trump ist kein Diktator, aber sein Ziel könnte sogar noch schlimmer sein" in der "Los Angeles Times" Alarm. Er sieht in Donald Trumps Berufung auf Notstandsbefugnisse zur Verhängung von Handelszöllen eine bedrohliche Form des "Cäsarismus". Diese historische Tendenz beschreibt, wie Republiken einem einzelnen Mann außerordentliche Macht übertragen, um vermeintliche Krisen zu bewältigen.

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Experte warnt: Donald Trump macht es wie Julius Cäsar

Goldberg zieht eine direkte Parallele zwischen Julius Cäsars Wandlung vom temporären Problemlöser zum "Diktator auf Lebenszeit" und Trumps Rechtfertigung weitreichender Handelsbefugnisse. Der US-Präsident stützt sich dabei auf das Notstandsgesetz von 1977, das eigentlich für echte nationale Notfälle konzipiert wurde - nicht für wirtschaftspolitische Auseinandersetzungen.

  • Trump nutzte das Notstandsgesetz mehrfach für wirtschaftspolitische Zwecke. Gegen Brasilien verhängte er Strafzölle als Vergeltung für die strafrechtliche Verfolgung eines politischen Verbündeten. Kanada traf es wegen einer Werbeanzeige, die sich für freien Handel aussprach - Trump interpretierte dies als Rechtfertigung für neue Zölle.

"Das sind keine Notfälle", betont Goldberg in seiner Analyse. Er vergleicht Trumps Vorgehen mit Cäsars Manipulation der römischen Republik. Indem Trump Handelsdefizite als existenzielle Bedrohungen darstellt, verfolge er ein "cäsaristisches Argument": Unkontrollierte Präsidialmacht sei zum Schutz der Nation notwendig.

Trump-Warnung: Er könnte die Republik zum Einsturz bringen

Goldberg warnt eindringlich vor den historischen Mustern, die zum Untergang von Republiken führen. Manche Machthaber wie Cincinnatus, George Washington oder Abraham Lincoln widerstanden der Versuchung unbegrenzter Macht. Doch ein einziger schwächerer Charakter mit übermäßigen Befugnissen könne das gesamte republikanische Regierungssystem zum Einsturz bringen.

  • Diese Gefahr erkannte laut Goldberg bereits Benjamin Franklin nach dem Verfassungskonvent. Seine Worte, die Verfassungsväter hätten den Amerikanern "eine Republik gegeben, wenn ihr sie bewahren könnt", unterstreichen die Fragilität demokratischer Systeme.
  • Bis 1789 war dies das wiederkehrende Schicksal aller Republiken - sie scheiterten an der Machtkonzentration in den Händen Einzelner.

Kongress hat Mitschuld an Donald Trumps Machtmissbrauch

Die republikanischen Abgeordneten im Kongress tragen laut Goldberg eine Mitschuld an dieser Entwicklung. Sie haben ihre eigenen Kontrollbefugnisse unter dem IEEPA-Gesetz (International Emergency Economic Powers Act)systematisch geschwächt. Ursprünglich musste der Kongress präsidiale Notstandsmaßnahmen alle sechs Monate überprüfen - diese wichtige Schutzfunktion gegen Machtmissbrauch haben sie selbst abgeschafft.

"Trump ist kein Diktator", schreibt Goldberg, "aber wie Benjamin Franklin verstand, scheitern Republiken nicht hauptsächlich daran, dass Möchtegern-Cäsaren die Macht ergreifen. Sie scheitern, weil Feiglinge sie ihnen geben - unter dem falschen Vorwand eines Notfalls." Die Republikaner hätten die Regeln so geändert, dass sie Trumps Machtmissbrauch nicht mehr kontrollieren können.

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