Rückbau Kernkraftwerke: Initiative der AfD wird im Bundestag abgelehnt

Wie geht es weiter zum Thema "Kein Stopp des Rückbaus abgeschalteter Kernkraftwerke (Beschlussempfehlung)"? Die Abgeordneten im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag dazu namentlich abgestimmt. Was genau fordert die AfD? Und wer stimmte dafür und dagegen?

• Artikel teilen:

• Dem Antrag wurde im Bundestag zugestimmt
• SPD, Union, Linke und Grüne stimmten dafür, AfD dagegen
• Es gab eine Mehrheit von 449 gegen 131 Stimmen

Antrag AfD: Mehrheit stimmt geschlossen dafür

Die AfD-Fraktion hat im Bundestag einen Antrag eingebracht, worin die Fraktion fordert, den Rückbau stillgelegter Atomkraftwerke sofort zu stoppen und die Reaktoren möglichst schnell wieder in Betrieb zu nehmen. In dem Antrag wird der Atomausstieg als Fehler bezeichnet, der die Stromversorgung unsicher mache. Die Fraktion will das Atomgesetz daher so ändern, dass die Stromproduktion aus Kernkraft wieder erlaubt wird. Außerdem solle Deutschland der internationalen „Atomallianz“ für mehr Atomstrom beitreten.

Zu dem Antrag lag eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit vor, worin die Ablehnung empfohlen wird (Quelle: abgeordnetenwatch.de). Vergangenen Donnerstag stimmten dazu die Abgeordneten im Bundestag ab.

Die Ablehnung des Antrags, der von der AfD in den Bundestag eingbracht wurde, ist mit einer Mehrheit bestätigt worden. Von den 630 Abgeordneten stimmten 449 dafür und 131 dagegen. 50 Bundestagsabgeordnete waren bei der Abstimmung nicht anwesend.

• Union: 199 Dafür-Stimmen, 9 nicht abgegebene Stimmen
• AfD: 131 Gegenstimmen, 20 nicht abgegebene Stimmen
• SPD: 114 Dafür-Stimmen, 6 nicht abgegebene Stimmen
• Grüne: 79 Dafür-Stimmen, 6 nicht abgegebene Stimmen
• Linke: 56 Dafür-Stimmen, 8 nicht abgegebene Stimmen
• fraktionslos: eine Dafür-Stimme, eine nicht abgegebene Stimme

Interessant ist, dass die Union und die Linke beide mit "Ja" gestimmt haben, obwohl von Seiten der Union seit 2018 ein Verbot für Kooperationen besteht. Dort werden zwar gemeinschaftliche Abstimmungen mit der Linken nicht gänzlich verboten, aber eine allgemeine Zusammenarbeit in den Parlamenten und vor allem die Regierungsbildung mit der Partei ausgeschlossen.

+++ Dieser Text wurde auf der Basis von Daten von abgeordnetenwatch generiert und wird datengetrieben aktualisiert. Abgeordnetenwatch.de gehört zum gemeinnützigen Verein Parlamentwatch und bietet unter anderem Daten zu Parlamentsvorgängen und Nebeneinkünften von Abgeordneten an. Bei Anmerkungen und Rückmeldungen können Sie uns diese unter hinweis@news.de mitteilen. +++

Folgen Sie News.de schon bei WhatsApp, Facebook, Twitter, Pinterest und YouTube? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos und den direkten Draht zur Redaktion.

alx/roj/news.de