Friedrich Merz: Merz rechnet mit schneller Einigung auf Richterkandidatin

Nachdem die gescheiterte Wahl neuer Verfassungsrichter im Juli für einen Eklat in der Koalition gesorgt hatte, geht der Bundeskanzler nun von einer zügigen Einigung aus.

• Artikel teilen:

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) rechnet mit einer schnellen Einigung der beiden Koalitionspartner auf eine neue Richterkandidatin für das Bundesverfassungsgericht.

"Die Wahl zum Bundesverfassungsgericht wird jetzt zügig erneut auf die Tagesordnung des Deutschen Bundestages gesetzt", sagte Merz im Anschluss an den Koalitionsausschuss. Er gehe davon aus, dass es eine schnelle Einigung in beiden Fraktionen gebe und die Wahl in Kürze stattfinden könne.

Die Wahl neuer Verfassungsrichter war im Juli im Bundestag kurzfristig gescheitert, weil der Widerstand in der Unionsfraktion gegen die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf zu groß geworden war. Die Fraktionsspitze der Union konnte die dem Koalitionspartner SPD zugesagte Unterstützung nicht garantieren. Brosius-Gersdorf hatte daraufhin vor gut einem Monat angekündigt, nicht länger als Kandidatin zur Verfügung zu stehen.

Weitere aktuelle News im Ressort "Politik":

• Koalitionsausschuss: Parteichefs wollen beim Haushalt 2027 Führung übernehmen

• Markus Söder News: Söder: Nach Sommerdepression neue Herbst-Kraft

• Friedrich Merz News: Merz will zügige Bürgergeld-Reform

Noch mehr Nachrichten über Friedrich Merz lesen Sie hier.

Folgen Sie News.de schon bei Facebook, YouTube und WhatsApp? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos und den direkten Draht zur Redaktion.

+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

kns/roj/news.de