Bundesgericht bestätigt Verbot der "Artgemeinschaft"
Das Bundesverwaltungsgericht stuft das Verbot der rechtsextremen "Artgemeinschaft" als rechtens ein. Warum der Versuch der Gruppierung gescheitert ist, sich harmlos zu geben.
"Er hat keine Ahnung!" US-Präsident knöpft sich Friedrich Merz vor
Donald Trump tobt mal wieder auf Truth Social drauflos: Bundeskanzler Friedrich Merz habe "keine Ahnung" und befürworte iranische Atomwaffen. Auslöser war Merz' vernichtende Kritik an der US-Kriegsführung vor Schülern im Sauerland.
Diese freudige Nachricht lässt die Grünen-Politikerin bis über beide Ohren strahlen
Ricarda Lang hat Grund zur Freude. Die Grünen-Politikerin darf sich über ganz einen besonderen Moment in ihrem Leben freuen. Bei Instagram teilte die 32-Jährige die freudigen Neuigkeiten mit ihren Fans und strahlte dabei bis über beide Ohren.
Klingbeil: Vertrauensverhältnis zum Bundeskanzler uneingeschränkt
Bei einem Spitzentreffen der Koalition gab es Meinungsverschiedenheiten. Der Vizekanzler will das aber nicht überbewertet wissen.
Fico-Attentäter in der Slowakei muss 21 Jahre ins Gefängnis
Das Attentat auf den slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico erschütterte im Mai 2024 die Slowakei. Nun wird das Urteil gegen den Attentäter rechtskräftig.
Finanzminister: Derzeit bei Schuldenbremse nichts geplant
Ein Hinweis von SPD-Fraktionschef Miersch auf mögliche zusätzliche Schulden sorgte in den vergangenen Tagen für Wirbel. Finanzminister Klingbeil sagt nun: Man müsse die Lage genau beobachten.
Kremlchef öffentlich bloßgestellt von Zentralbank-Chefin
Während Wladimir Putin sich öffentlich über die sinkende Zahl der Arbeitslosen in Russland freut, schlägt die Chefin der russischen Zentralbank ganz andere Töne an. Denn so rosig, wie der Kremlchef es dem Volk weismachen will, ist die Lage keineswegs. Ganz im Gegenteil.
Mindestens alle drei Wochen: Merz besucht seine Eltern regelmäßig
Bundeskanzler Friedrich Merz nimmt sich regelmäßig Zeit, um seine Eltern im Pflegeheim zu besuchen. Was ihn die Heimplätze kosten? Das behält er lieber für sich.
Merz: "Garantieren kann niemand für nichts"
Nach einem Jahr Regierungsarbeit wird die schwarz-rote Koalition von einigen Beobachtern bereits mit der Ampel verglichen, die vorzeitig zerbrach. Was sagt der Kanzler dazu?
Wie lebt der CDU-Generalsekretär als Privatmann abseits der Politik?
Carsten Linnemann zählt zu den wenigen jungen Nachwuchs-Hoffnungen in der CDU. Doch wie tickt der aktuelle CDU-Generalsekretär eigentlich privat? Wir stellen den deutschen Politiker genauer vor.
Klingbeil: "Oberstes Ziel sind Arbeitsplätze"
Das Kabinett hat den Haushalt 2027 auf den Weg gebracht. Der Finanzminister blickt mit Sorge auf die wirtschaftliche Krise. Doch jetzt gebe es Planungssicherheit.
Klette-Prozess: Nebenklage fordert lange Haftstrafe
Schlaflose Nächte, Angst, gebrochene Existenzen: Neben der Staatsanwaltschaft fordern auch Opfer-Anwälte, dass Daniela Klette viele Jahre ins Gefängnis soll.
Merz: "Ich brülle niemanden an"
Beim Koalitionsausschuss Mitte April ging es ziemlich hart zur Sache. So viel ist klar. Es gibt aber unterschiedliche Darstellungen, wie heftig es war.
Angriffe bis zum Ural - Selenskyj: Moskau soll Krieg beenden
Wieder treffen ukrainische Kampfdrohnen Ölanlagen tief im russischen Hinterland. Die Luftangriffe haben nach Worten von Präsident Selenskyj eine klare politische Botschaft.
Kretschmann nennt sein Amt eine "Gnade"
Winfried Kretschmann blickt auf mehr als 15 Jahre als Regierungschef zurück – und zeigt sich zum Abschied dankbar.
Merz für Änderungen beim Rentenalter
In zwei Monaten soll die Rentenkommission ihre Vorschläge für eine grundsätzliche Reform vorstellen. Der Bundeskanzler sagt schon einmal, was er sich beim heiklen Punkt Rentenalter vorstellen kann.
Merz für zügige Umsetzung des Gesundheits-Sparpakets
Union und SPD haben die erste große Sozialreform des Jahres angestoßen. Der Kanzler hebt den Effekt für Krankenversicherte und Wirtschaft hervor - und macht eine Vorgabe für das weitere Vorgehen.
Merz: Persönliches Verhältnis mit Trump unverändert gut
Bislang kamen Bundeskanzler Merz und US-Präsident Trump gut miteinander aus. Doch jetzt kam aus Washington eine heftige Attacke auf Merz. Wie sieht dieser sein Verhältnis zu Trump?
Gauck würdigt Kretschmann als "kulturprägende" Führungsfigur
Ein grüner Ministerpräsident im konservativen Südwesten – warum Winfried Kretschmann laut Gauck zum Brückenbauer und Vorbild für Bürgerbeteiligung wurde.
Sicherheitsexperte soll neuer Botschafter in Kiew werden
Gut sieben Monate nach dem Wechsel des deutschen Botschafters in Kiew auf den Posten des BND-Präsidenten gibt es eine Einigung auf einen Nachfolger. Er bringt umfangreiche Erfahrung mit.
Präsidenten-Sohn legt Hochzeit auf Eis - schuld ist sein Vater
Donald Trump Jr. hat die Hochzeit mit seiner Verlobten Bettina Anderson vorerst auf Eis gelegt. Schuld an dieser Entscheidung soll kein Geringerer als sein Vater Donald Trump sein. Denn der von ihm entfesselte Iran-Krieg hat die Hochzeitspläne seines ältesten Sohnes durchkreuzt.